In den vergangenen Tagen haben erste Personen Verzeigungsvorhalte der Stadtpolizei Zürich wegen dem 1. Mai 2024 erhalten. In der Regel betrifft das Menschen, die am Nachmittag an der Langstrasse eingekesselt wurden. Vorgeworfen wird ihnen die Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration.

Seit einigen Jahren verschickt die Stadtpolizei nach grösseren Kesseln immer wieder solche Verzeigungsvorhalte, so etwa auch bei den alljährlichen Demonstrationen zum 8. März oder gegen den “Marsch fürs Läbe”. Im Wesentlichen geht es der Polizei dabei darum, eine Einvernahme mit der beschuldigten Person auf dem Schriftweg zu erledigen – das ist für sie einfacher, als wenn sie alle in Person vorladen würden.

Wir empfehlen, gar nicht auf den Brief zu antworten. Retourniert nichts, unterschreibt nichts. Zum einen ist es euer Recht, als beschuldigte Personen in Strafverfahren die Aussage zu verweigern. Zum anderen sollen sie ruhig merken, dass bei uns nichts zu holen ist. Den Trennstrich zu ihnen ziehen wir an allen Tagen, nicht nur am 1. Mai.

Es ist zu erwarten, dass in den kommenden Monaten weitere Personen Briefe wegen dem 1. Mai erhalten werden. Nehmt auch dann gerne mit uns Kontakt auf, folgt dem Telegram-Channel des Zämeschlusses (t.me/eurekrise) und informiert euch gegenseitig, damit wir eine gemeinsame Antwort auf ihre Repression organisieren können. Bei weiteren Fragen erreicht ihr uns unter rotehilfe@aufbau.org oder per Insta-DM: @wirtrageneurekrisenicht

Dä Zämeschluss und Rote Hilfe Schweiz