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Deutschland: Hungersteik Yusuf Tas (21. Mai 2017)

Aktueller Stand

Yusuf Tas befindet sich im 53. Tag seines Hungerstreiks und ist damit in einer sehr kritischen Phase des Hungerstreiks angekommen, da irreparable Gesundheitsschäden von nun an wahrscheinlicher auftreten können. Dies macht sich bereits bei ihm bemerkbar: Er hat Konzentrationsschwierigkeiten und es fällt ihm teilweise schwer zu sprechen.

Yusuf konnte bereits erste Briefe auf türkisch schreiben und die JVA Leitung hat ihm zugesichert, dass die Leibesvisitationen eingestellt werden sollen und der türkische Briefkontakt aus der Türkei zugelassen wird. Allerdings beharrt das Gefängnis darauf, dass die Kommunikation in Deutschland bzw. Europa nicht auf türkisch erfolgen darf bzw. nur dann wenn nachgewiesen werden kann, dass die betreffende Person kein deutsch spreche. Als Grund werden die Kosten der Übersetzung angeführt, da „aus Sicherheitsgründen“ die türkische Kommunikation übersetzt werden müsse.

Für Yusuf Tas sind diese Bedingungen nicht akzeptabel und er hat angekündigt seinen Hungerstreik fortzusetzen, solange er nicht durchgehend auf seiner Muttersprache kommunizieren kann.
Solidaritätsaktionen

Neben zahlreichen Solidaritätsaktionen und -aktivitäten, haben sich einige Gefangene solidarisiert und einen begrenzten Solidaritätshungerstreik begonnen:

Gülaferit Ünsal, §129b Gefangene in Berlin, befindet sich seit dem 08. Mai in einem unbefristeten Solidaritätshungerstreik. Sie schreibt hierzu:

„Ich fange den Solidaritätshungerstreik an: damit Taş sein Recht auf Muttersprache behält und weil Taş weiterhin Solidarität braucht. Ich erkläre mich weiterhin Solidarisch: Mit der in der Fußgängerzone Ankaras hungerstreikenden Lehrerin Nuriye Gülmen und dem hungerstreikenden Lehrer Semih Özakca, die bereits seit langem einen Sitzstreik machen und seit dem 9. März in einem unbefristetem Hungerstreik für Arbeit und Würde gegen die Massenentlassungen sind.“
(http://political-prisoners.net/item/5123-guelaferit-seit-85-im-unbefristeten-hungerstreik.html)

Musa Asoglu, der mit Hilfe des §129b letztes Jahr festgenommen wurde, in Hamburg in Haft sitzt und dem die Auslieferung in die USA droht, ist seit dem 15. Mai aus Solidarität mit den Forderungen von Yusuf Tas ebenfalls in einem unbefristeten Hungerstreik.

Muzaffer Dogan, der im selben Verfahren wie Yusuf Tas verurteilt wurde und in Wuppertal inhaftiert ist, war vom 17. – 19. Mai in einem Solidaritätshungerstreik. In seiner Erklärung schreibt er:

„Das Recht auf Lesen und Schreiben in der Muttersprache sowie das Kommunikationsrecht stellen unumstößliche Menschenrechte dar. Der Imperialismus, der bei jeder Gelegenheit von Menschenrechten und Demokratie spricht, wird reaktionärer als die von ihm kritisierten Länder und zeigt sein wahres Gesicht, wenn es dann um ihn selber geht.“
(http://political-prisoners.net/item/5147-muzaffer-dogan-die-forderungen-von-yusuf-ta-muessen-akzeptiert-werden.html)

Andre Moussa Schmitz, der in Wuppertal inhaftiert ist, hat im Namen des „Knastschaden Kollektivs“ vom 12. bis 17. Mai in einen 5tägigen Solidaritätshungerstreik getreten. Aus seiner Erklärung:

„Wir sind mit allen Kräften und Stärke mit dir , Yusuf und im Geist der Solidarität.“ /(https://linksunten.indymedia.org/de/node/212334)

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Redaktion des Gefangenen Infos, FOR Palestine und Freiheitskomitee werden am 24. Mai aus Solidarität mit Yusuf Tas (und den palästinensischen Gefangenen) in einen eintägigen Soli-Hungerstreik treten. In ihrer Erklärung schreiben sie:

„Wir, […] treten am 24. Mai in einen eintägigen Solidaritätshungerstreik, um auf die Forderungen des politischen Gefangenen Yusuf Taş aufmerksam zu machen, der sich seit dem 30. März in einem unbefristeten Hungerstreik befindet.”
(http://political-prisoners.net/item/5146-solihungerstreik-mit-yusuf-ta.html)
Solidarität zeigen

Die Lage spitzt sich zunehmend zu und unsere Solidarität ist dringlicher denn je. Umso wichtiger wird es, dass wir Yusuf in seinen Forderungen für die uneingeschränkte Kommunikation unterstützen.

Daher schreibt ihm und zeigt ihm, dass er nicht alleine ist

Yusuf Taş
Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg
Schubartstr. 20
71679 Asperg

Berichtet über seine Situation. Nachfragen, Protestfaxe und -anrufe bei
der JVA bauen ebenfalls Druck auf

JVA Heimsheim
Mittelberg 1
71286 Heimsheim

Tel.: 07033/3001-0
Fax:: 07033/3001-333
Mail: poststelle@jvaheimsheim.justiz.bwl.de

Hintergrund

Yusuf Tas, §129b Gefangener seit 2013, befindet sich seit dem 30. März im Hungerstreik. Ihm wurde seitens der JVA Leitung untersagt auf Türkisch Briefe zu schreiben und zu telefonieren. Briefe wurden zurückgehalten und seine Anwaltspost wurde ihm nicht ausgehändigt. Auf seine Anträge und Nachfragen wurde erst nach mehreren Wochen reagiert. Ihm wurde gesagt, dass Dolmetscher teuer seien und dass er ja diese nicht zu bezahlen habe, weswegen er nicht mehr auf Türkisch kommunizieren solle. Aus diesem Grund ist er in den Hungerstreik getreten, um durchzusetzen auf Türkisch – seiner Mutterprache – zu schreiben und zu telefonieren.

Nach 34 Tagen im Hungerstreik wurde Yusuf am 02. Mai von der JVA Heimsheim in das Gefängniskrankenhaus Hohenasperg verlegt, wo ihm Zwangsmaßnahmen, wie die Zwangsernährung, drohen. Yusuf Tas hat aber in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass er sich gegen diese Maßnahmen wehren wird, solange er nicht durchgesetzt hat auf Türkisch kommunizieren zu dürfen.

Arbeitskreis Solidarität
www.aksolidaritaet.bplaced.net

Vergrößert die Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen!

Unterstützt ihren Hungerstreik und ihren gerechten Kampf!

Seit dem 17. April befinden sich 1500 palästinensische Gefangene in
einem unbefristeten Hungerstreik. Sie protestieren damit gegen die
unmenschlichen Haftbedingungen und die Einhaltung ihrer demokratischen
Rechte in den israelischen Gefängnissen. Sie protestieren gegen
willkürliche Verbote der Gespräche mit ihren Familien und ihrer Anwälte.
Sie protestieren gegen fehlende medizinische Versorgung und für ihre
elementaren Verteidigungsrechte. Ihr Kampf richtet sich ebenso gegen die
bei vielen politischen Gefangenen anhaltende Isolationshaft, Folter und
schlechten Haftbedingungen.

Rund 7000 palästinensische politische Gefangene sind zur Zeit in Israel
inhaftiert. Unter ihnen sind gewählte Abgeordnete, Vertreter des
palästinensischen Volkes, sowie hunderte Kinder. Auch Leila Khaled,
Mitglied des Politbüros der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)
und Symbol des palästinensischen Widerstands hat sich dem Hungerstreik
mit den Worten “Der Hungerstreik ist die Frontlinie zwischen uns und dem
Feind – eine Front, an der ein leerer Magen eine Waffe ist.” angeschlossen.

Werden auch wir Teil dieser Front und vergrößern wir die Solidarität mit
den kämpfenden palästinensischen Gefangenen gegen den zionistischen
israelischen Staat.

Wir rufen alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte, alle
demokratischen und sich für Menschenrechte einsetzenden Menschen auf,
Solidaritäts- und Protestaktionen zu organisieren. Protestiert vor den
israelischen Botschaften und schafft eine internationale Öffentlichkeit
für die Forderungen der Gefangenen.

Die palästinensischen politischen Gefangenen sind nicht allein!

Der Widerstand des palästinensischen Volkes wird siegen!

Hoch die Internationale Solidarität!

MLKP
Türkei/Kurdistan
Internationales Büro

Per Mail erhalten.

REPRESSION AM 8. MÄRZ

Was tun gegen Repression gegen die Frauendemo am 08. März 2017 in Zürich?

1. Brief der Polizei
Die politische Polizei (früher SiDi heute EA-LO-GE) hat den meisten Frauen, die an der Demo zum Frauenkampftag in Zürich eingekesselt wurden, einen Brief geschickt mit der Aufforderung, ihnen per Post Personalien und Aussagen zu schicken. Darin schreiben sie auch, dass sie uns beschuldigen, an einer unbewilligten Demonstration teilgenommen zu haben. Den Brief nennen sie “Verzeigungs­vor­halt”. Wir haben gemeinsam entschieden, dass wir die Aufforderung ignorieren. Das gilt auch für Min­der­jährige oder Frauen mit gültigem Aufenthaltsstatus (alle in einer besonderen Situation sollen sich bald möglichst bei uns melden). Der Brief hat keine Bedeutung für das Verfahren und soll wahrscheinlich die einzelnen Frauen unter Druck setzen. Alle haben das Recht, die Aussage zu verweigern, das ist unser wichtigstes Recht gegenüber der Polizei!

2. Bussen & Einsprache
Es ist zu erwarten, dass alle eine “Bussenverfügung” per Einschreiben erhalten werden in der näch­sten Zukunft. Damit wir gemeinsam dagegen wehren können, läuft eine Einsprache-Frist von 10 Tag­en. Diese Frist läuft ab dem Tag, ab dem der Brief entgegengenommen oder bei der Post abgeholt wurde. Wenn er nicht abgeholt wird, läuft die Frist trotzdem! Der nicht direkt zugestellte Brief liegt wäh­rend sieben Tagen auf der Post, spätestens am letzten Tag solltest Du ihn abholen. Sonst verpasst Du die Frist.

Um gemeinsam zu entscheiden, wie und ob wir gegen diese Bussen vorgehen wollen, müssen wir die Akten sehen. Deshalb macht es Sinn, dass Du sofort nach Erhalt der Busse Einsprache machst. Du kannst die Vorlage auf der Homepage des Frauenbündnisses verwenden. Mit der Einsprache verlangen wir auch Akteneinsicht. Dann kannst Du beim Absender der Busse einen Termin verlangen und dort Kopien der Akten machen. Du kannst auch gemeinsam mit Freund­Innen oder mit anderen Betroffenen hingehen. Lass Dich beim Termin zur Akteneinsicht nicht auf Diskussionen mit den Behörden ein!

Damit wir gemeinsam diskutieren können, wie wir weiter vorgehen wollen, sollten wir uns wieder treffen, sobald die Bussen eintreffen und Einsprache gemacht wurde. Meldet Euch für ein neues Treffen!

Achtet auf Ankündigungen per SMS und im Netz: frauenbuendnis-zueri.ch / rotehilfech.noblogs.org
Meldet Euch unter: rotehilfe@aufbau.org

und hier eine Vorlage um eure Einsprache zu formulieren:  8Maerz-Einsprache-Musterbrief
3. Solidarität!
Die Stadt Zürich verfolgt die Teilnahme an nicht angemeldeten Demos mit Bussen. Es handelt sich um eine so genannte Übertretung, es folgt also kein Eintrag ins Strafregister. Für das Verhängen von Bussen bis zu Fr. 500 ist das Stadtrichteramt zuständig. Es kommen zur Busse noch Gebühren hinzu in einer ähnlichen Höhe. Je nach dem, ob Frauen schon einmal verurteilt worden sind, kann die Busse höher oder tiefer sein. Das gilt auch bei Minderjährigen, allerdings sind da die Bussen tendenziell tiefer.

Unsere Waffe dagegen ist die Solidarität: Überlegt Euch, wie wir das Geld zusammenbringen, um die zu entlasten, die durch die Bussen in Schwierigkeiten kommen, weil sie das Geld nicht haben. Die Frauendemo war kämpferisch und laut, die Stimmung im Kessel war super!

Der Angriff der Bullen mit Gummigeschossen, Pfefferspray, Bodycams, sexistischen und rassistischen Beleidigungen und stundenlanger Einkesselung im strömenden Regen hat uns nicht einknicken lassen. Im Gegenteil, sie führte zu einer vielfältigen und lauten Mobilisierung ausserhalb des Kessels, die uns stärkte. Wir werden nicht vergessen, dass erstmals seit Jahrzehnten eine Frauendemo in diesem Masse angegriffen wurde und dass die Alternative Liste als Polizeiverantwortliche das zu verantworten hat.

Wir haben trotz Kessel eine kämpferische und starke 8. März-Frauendemo gemacht. Organisieren wir uns nun gemeinsam, um das Geld für die Bussen aufzutreiben!

AG Antirep 8. März Frauenbündnis Zürich, 23.04.2017

http://www.frauenbuendnis-zueri.ch/?p=797

Repression am 1. Mai? Meldet euch!

In Zürich beteiligten sich am diesjährigen 1. Mai mehere hundert Personen am Revoltionären Block an der 1. Mai Demo am Morgen und es folgte ein Angriff auf das türkische Konsulat am Nachmittag. Die Polizei kontrollierte und verhaftete den ganzen Tag über immer wieder Personen. Melde dich bei uns, wenn du verhaftet wurdest oder eine Busse/Vorladung erhälst, wir können dich jurisitsch Beraten! Mail: rotehilfe@aufbau.org

Grundsätzlich gilt wie immer: Keine Aussage bei Bullen und Staatsanwaltschaft!

 

Unsere Gefallenen – Weil Freiheit nur möglich ist im Kampf um die Befreiung

Ein Beitrag von Konstantin Weinert aus der am 6. Mai in Celle erscheinenden Broschüre zum Gedenkfest für die gefallenen Internationalist*innen. Das Gedenken steht unter dem Motto – “In die Herzen ein Feuer – Erinnern heißt kämpfen”.

Es stirbt allerdings ein jeder. Frage ist nur wie und wie Du gelebt hast und die Sache ist ja ganz klar: KÄMPFEND GEGEN DIE SCHWEINE als MENSCH FÜR DIE BEFREIUNG DES MENSCHEN: Revolutionär, im Kampf – bei aller Liebe zum Leben: den Tod verachtend. Das ist für mich: dem Volk dienen“.

Diese Zeilen schrieb Holger Meins am 31.10.1974 in seinem letzten Brief. Wenige Tage später fiel Holger im deutschen Knastsystem. Er fiel im Kampf. Er starb nicht einfach. Er wurde nicht einfach ermordet. Der feine Unterschied steckt in der Haltung der Menschen. Bin ich passiv, ergebe ich mich tagtäglich der kapitalistischen Moderne, lasse ich mich wie ein Schaf auf die Schlachtbank treiben, so werde ich ermordet, hingerichtet von dem herrschenden System. Lässt mein Körper nach einem ruhigen Leben nach, so sterbe ich. Habe ich jedoch mein Leben und Sein dem kollektiven Kampf um Würde, Gerechtigkeit und Menschlichkeit gewidmet, also der Revolution, so falle ich. Ich falle im Kampf für die Demokratische Moderne. Eben wie Holger schrieb: „Es stirbt allerdings ein jeder. Frage ist nur wie und wie Du gelebt hast …“.

Der Internationalist Anton Leschek wurde am 24. November 2016 bei einem türkischen Luftangriff nahe der Stadt Manbij ermordet

Holgers Tod bewegte tausende Menschen und prägte eine ganze Generation, sowie viele andere vor und nach ihm. Doch wo ist sie hin, unsere Gedenkkultur? Auf Transparenten steht „erinnern meint kämpfen“,doch was bedeuten uns diese Worte? Was fühlen wir? Sehen wir unseren Kampf als etwas gemeinsames oder hat uns die Kapitalistische Moderne soweit getrieben, dass uns nicht einmal mehr der Tod bewegt?Gefallene aus unseren Reihen, aus unseren Regionen, aus unseren Städten sind keine verstaubte Geschichte, sondern Realität des internationalen Kampfes. Wir Gedenken bekannten Gefallenen, wie Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Doch es gibt viele Gefallene im internationalen Kampf um Freiheit. Allein in den letzten Jahren fielen viele junge Gefährt*innen: Carlo Giuliani, Alexis Grigoropoulos, Conny Wessmann, Pavlos Fyssas, Ivan Khutorskoy, Halim Dener um nur einen kleinen Teil zu benennen. Im Mittleren Osten, genauer in Kurdistan und den umliegenden Ländern liegt seit den 90er Jahren ein besonderer Schwerpunkt des gelebten Internationalismus, hier fielen Andrea Wolf und Uta Schneiderbanger. Allein in den vergangenen zwei Jahren opferten sieben Genoss*innen, die in Deutschland aufwuchsen und hier politisch aktiv waren ihr Leben für eine andere Welt. Sie sind keine Anonymen, keine Unbekannten, keine Spinner. Sie sind aufrichtige Menschen, die so wie wir, von einer gerechteren, freieren und menschlicheren Welt träumen und bereit waren für diesen gemeinsamen Traum, alles zu geben.

Ihr Tod bedeutet einen großen Verlust für unseren gemeinsamen Kampf aber er bedeutet auch eine kollektive Verantwortung. Sowohl der Aufbau des Demokratischen Konföderalismus in Rojava, als auch Errungenschaften, wie die Rechte der Arbeiter*innen in Deutschland, wurden hart erkämpft und verlangten viele, viele wertvolle und aufrichtige Gefährt*innen. Wir haben es eben jenen Menschen zu verdanken, dass wir heute bestimmte Rechte als selbstverständlich wahrnehmen und Revolution wie in Rojava führen können. Unser politisches und soziales Dasein basiert auf der Hingabe ihres Lebens. Wenn wir uns aufrichtig hinter die gleichen Werte und Träume stellen, die sie vertreten haben, für die sie alles gaben, so ist es an uns den Kampf fortzusetzen und unser gemeinsames Anliegen voran zubringen. Aufrichtig nach unserer Losung: „erinnern meint kämpfen“.

Gedenkfest für die gefallenen Internationalist*innen, denn: „Erinnern heißt Kämpfen“ 

Die Gefallenen sind Teil unserer Geschichte und Teil unseres Kampfes. In der kurdischen Bewegung haben sie einen hohen ideellen Wert. Dieser entsteht aus dem freiheitlichen Zielen und Idealen für den diese Menschen lebten, arbeiteten, kämpften und starben. Wir würdigen die Ideen und Handlungen mit denen sie zum Kampf, zum Aufbau genossenschaftlicher Beziehungen und zur Umsetzung solidarischer Werte beigetragen haben. Unsere Erinnerung ist zugleich das Versprechen den Kampf unserer gefallenen Gefährt*innen fortzusetzen, denn das Gedenken an sie, ist zugleich ein wichtiger Teil der Geschichte und des Widerstandes. Uns nicht an die Gefallenen zu erinnern, bedeutet, sie ein zweites Mal zu töten, weil wir die Erinnerung an sie nicht aufrechterhalten. Genauso wie Tausende von Freund*innen ihr Leben für die Freiheit der Menschheit gegeben haben, genauso haben wir die Verpflichtung, dem gerecht zu werden. Jede*r Freund*in hat ihre/seine eigene Geschichte, die mit ihrem/seinem Namen verbunden ist und die eine bestimmte Botschaft vermittelt. Die Gefallenen stehen für die Ziele, für die sie sich auf den Weg gemacht hatten. Deshalb ist das Gedenken nichts, was auf einen Tag begrenzt ist, sondern es ist Teil eines revolutionären Kampfes und einer revolutionären Bewegung.

Kevin Jochim fiel bei Kämpfen gegen Daesh am 06. Juli 2015 in Rojava. Zahlreiche Genoss*innen begleiteten ihn bei der Beerdigungszeremonie in Karlsruhe 

Es ist an uns gegen das Vergessen zu kämpfen. Die Verbindungen unserer Bemühungen aufzuzeigen und die revolutionären Kämpfe als einen gemeinsamen zu begreifen. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist eine revolutionäre Gedenkkultur, die in unseren Alltag einfließt und uns bewusst ist.

Erschaffen wir eine revolutionäres Gedenken und tragen wir eine Flamme in die Herzen!

 

Quelle:

lowerclassmag.com/2017/04/unsere-gefallenen-weil-freiheit-nur-moeglich-ist-im-kampf-um-die-befreiung/

Palästina: Kampf um Würde

Palästinensische Gefangene im Hungerstreik für bessere Haftbedingungen
Von Gerrit Hoekman junge Welt 20.4.17

Am Montag hat in Palästina der größte Hungerstreik der vergangenen Jahre
begonnen. Rund 1.500 Inhaftierte verweigern seit dem 17. April, dem
alljährlichen Gedenktag für die Gefangenen, die Nahrung. Sie
protestieren damit gegen die erbärmlichen Verhältnisse in den
israelischen Gefängnissen. Am Hungerstreik sind Mitglieder aller
politischen Richtungen beteiligt, angefangen von den Islamisten über
Fatah und Volksfront bis hin zur leninistischen DFLP. Die Forderungen
der Hungerstreikenden sind moderat: mindestens ein zugängliches Telefon
in jedem Gefängnis, zwei Besuche im Monat, auch für Verwandte zweiten
Grades wie Geschwister, Enkel und Großeltern. Außerdem fordern die
Streikenden die Erlaubnis, Fotos mit ihren Angehörigen machen zu dürfen.

Das palästinensische Solidaritätsnetzwerk »Samidoun« berichtete auf
seiner Homepage, Israel habe die Führer des Hungerstreiks in
Isolationshaft verlegt, darunter Marwan Barghouti, Mitglied des
Fatah-Zentralkomitees und momentan vielleicht populärste
Befreiungskämpfer. Außerdem verweigere Tel Aviv den Hungerstreikenden,
Besuch zu empfangen, darunter auch ihre Anwälte. Diese haben deswegen
ihre Zusammenarbeit mit den israelischen Justizbehörden eingestellt, wie
die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an am Mittwoch meldete.

»Hungerstreik ist die friedvollste Art des Widerstands, über die wir
verfügen«, schrieb Barghouti am vergangenen Sonntag in einem Artikel für
die New York Times. »Palästinensische Gefangene leiden unter Folter,
unmenschlicher und entwürdigender Behandlung und medizinischer
Vernachlässigung.« Die Inhaftierten müssen laut dem TV-Sender
Al-Dschasira die medizinische Behandlung selbst bezahlen, weswegen 200
von ihnen in den vergangenen 40 Jahren gestorben seien.

Blende Fotowettbewerb
6.300 Palästinenser befinden sich im Moment in israelischen
Gefängnissen, »darunter sind einige, die den zweifelhaften Weltrekord
halten, die am längsten inhaftierten politischen Gefangenen zu sein«, so
Barghouti. 458 Inhaftierte sitzen eine lebenslange Freiheitsstrafe ab.
Barghouti selbst muss mindestens 40 Jahre hinter Gittern bleiben. Das
Gericht hatte ihn 2004 wegen fünffachen Mordes und Mitgliedschaft in
einer »terroristischen« Vereinigung verurteilt. »Israel brandmarkt uns
alle als Terroristen«, schreibt Barghouti.
Nach internationalem Recht müssten Palästinenser aus den besetzten
Gebieten auch dort inhaftiert werden. Tatsächlich liegen die Gefängnisse
aber alle innerhalb Israels, was den Besuch von Angehörigen schwer bis
unmöglich mache. Immer wieder verweigert Tel Aviv ihnen die Einreise,
klagen Menschenrechtsorganisationen.

Ma’an berichtete am Dienstag, Bar­ghouti sei wegen seines Beitrags in
der New York Times eingehend verhört worden. Die Gefängnisdirektion
wirft ihm vor, er habe den Artikel von seiner Ehefrau ohne Erlaubnis aus
der Haftanstalt schmuggeln lassen. Der konservative Knesset-Abgeordnete
und frühere israelische Botschafter in den USA Michael Oren bezeichnete
den Text im Armee­radio als »mediale Terrorattacke«. Jisrael Katz,
Minister für Geheimdienste und Verkehr, forderte laut The Times of
Israel am Dienstag: »Es gibt nur eine Lösung – die Todesstrafe für
Terroristen.« Nur so könne verhindert werden, dass jemand wie Barghouti
aus der Haft heraus Hungerstreiks organisiere.

Insgesamt sollen nach Angaben der palästinensischen Statistikbehörde
seit 1967 mehr als 750.000 Palästinenser von den israelischen Behörden
inhaftiert worden sein. Vor Militärgericht gibt es kaum eine Chance auf
einen Freispruch: 90 Prozent der Angeklagten werden nach Angaben des
US-Außenministeriums verurteilt. »Das Ganze hat ein Ziel: Die legitimen
Ansprüche einer gesamten Nation zu begraben«, so Barghouti. »Dieser neue
Hungerstreik demonstriert einmal mehr, dass die Gefangenenbewegung der
Kompass ist, der unseren Kampf leitet, den Kampf um Freiheit und Würde.«
Der letzte große Hungerstreik fand im April 2014 statt, 800
Palästinenser verweigerten 63 Tage lang die Nahrung. 2012 hatten sich
1.500 Gefangene fast einen Monat lang im Hungerstreik befunden.

Palästina: PFLP Prison Branch urges action and unity to support Palestinian prisoners engaged in the battle for dignity

Palestinian Prisoners’ Day is a day of challenge and confrontation, emphasizing the issue of prisoners

On the occasion of Palestinian Prisoners’ Day, we salute every prisoner, the heroes and heroines of the battles of will and steadfastness, to every flower and cub, to the sick prisoners, administrative detainees and imprisoned leaders, led by the imprisoned General Secretary, Comrade Ahmad Sa’adat, Marwan Barghouthi, Hassan Salameh, Wajdi Jawdat, Anas Jaradat, Bassam Kandaji and the long line of leaders who represent the national struggle and the prisoners’ cause.

On this occasion, we make a particular salute to the martyrs of the prisoners movement and to all of those engaged in confrontation and the struggle for victory. We are firmly committed to see each battle of confrontation with the Prison Service and its instruments of repression and intelligence agencies as a collective battle. Every action initiated by any faction is all of our battle.

We also congratulate the longest-serving woman prisoner, Lena Jarbouni, on this occasion of her freedom after 15 years in Israeli jails.

In this context, we affirm that we stand hand in hand and shoulder to shoulder in any struggle waged by the prisoners, and we consider the decision to engage in the battle of dignity and honor against the jailer, beginning on Monday, April 17, Palestinian Prisoners’ Day 2017, to be one which we support and which we are part of. This comes in two ways, both through the decisions and guidelines for the comrades to engage in the battle, and through approving a program of support for the strike in all prisons and among our comrades outside.

In this context of high appreciation and support for this battle and all the heroic prisoners who will engage in it, we affirm our continued struggle for the unity of the prisoners’ movement and the escalation of confrontation against the prison administration.

Thus, we call on all the Palestinian people and their supporters and friends around the world to stand side by side with the prisoners in their continuing battles inside the prisons, escalating the mass movement to support the battle of wills, challenge and confrontation, and to once again reaffirm the centrality of the cause of the prisoners.

We also call upon all human rights, humanitarian and media institutions to support our prisoners in order to develop a unified national program at all levels for more effective results.

We call upon the leaders of the Palestinian people to make unremitting efforts to uphold their responsibility for the prisoners and the martyrs and do everything possible to defend them and support their steadfastness until victory in the ongoing battles against the prison service, through all forms of action for their liberation.

On this occasion, we urge all to close ranks in the field of national unity and urge our Front, all of the national and Islamic forces and factions and the masses of our people to devote their efforts and time in service of the cause of the prisoners.

We hope that the culmination of all of these battles waged by the prisoners inside the prisons, with the popular support inside and outside Palestine, will be to unify the prisoners’ movement, in light of the traditions and norms established by the prisoners’ movement for over 50 years, of prisons as revolutionary schools which unite all forces behind revolutionary national ideals.

We urge all actions and intensified work in the Palestinian, Arab and international arenas, everyhere in the world in support of the prisoners’ cause.

Salutes of Palestinian Prisoners’ Day – Glory to the martyrs – Freedom for the prisoners of freedom

Popular Front for the Liberation of Palestine
Prison Branch
April 16, 2017

http://pflp.ps/english/2017/04/16/pflp-prison-branch-urges-action-and-unity-to-support-palestinian-prisoners-engaged-in-the-battle-for-dignity/

Türkei/Kurdistan: Prisoners end the hunger strike on KCK’s call

Political prisoners have ended the massive hunger strike in Turkish jails on the call issued by KCK yesterday.

In a statement on behalf of PKK (Kurdistan Worker’s Party) and PAJK (Kurdistan Women’s Liberation Party, Partiya Azadiya Jin a Kurdistan) prisoners, Deniz Kaya announced that they have ended the massive hunger strike in Turkish jails, which continues in Şakran since February 15, on the call issued by KCK (Kurdistan Communities Union) Executive Council Co-Presidency yesterday.

Deniz Kaya said: “We salute all our people, democratic circles and everyone that acted with sensitivity and supported our resistance. We state hereby that we will continue our resistance with greater actions in the event that the AKP-MHP dirty alliance continues its isolation on our Leader, the political genocide operations against our people and rights violations in prisons.

We are ending our indefinite and non-alternate hunger strike in all prisons, which is on day 64 in Şakran, upon the call of KCK Co-Presidency. We salute all our jailed comrades who took part in this action of resistance, and we reiterate our debt of gratitude to our people.”

In yesterday’s statement, KCK Executive Council Co-Presidency said that:

“With this action, prisoners have strengthened the democracy struggle against AKP-MHP fascism, thus leaving no more need to continue this resistance. Trusting that the highlighted issues will be followed up and this struggle will be continued in other ways and methods, we ask them to end the indefinite-irreversible hunger strike. The demands of resisting prisoners became the demands of our Freedom Movement, people and the public opinion. Our responsibility for the end of the pressures in İmralı and all other prisons will be fulfilled in a more sensitive way from now on.

The practices in İmralı and prisons and pressures on our people and democratic politics came into prominence further and become public knowledge with this resistance. Our people, democratic public opinion and we ourselves will follow up the issues highlighted by resisting prisoners, and make the necessary effort to this end. In this scope, the action that has reached death’s threshold must be ended immediately.

Should there be no favorable developments on the highlighted issues, it will be up to the will of resisting prisoners to go into action in a more planned and organized manner in the future. On this basis, we once again salute their action and call on them to end it, with the confidence that they have reached their goal.”

https://anfenglish.com/news/prisoners-end-the-hunger-strike-on-kck-s-call-19607

Türkei/Kurdistan: KCK calls on prisoners to end the hunger strike

KCK called on prisoners on indefinite-irreversible hunger strike in Turkish jails to end their action, stating that they have achieved their goal by strengthening the democracy struggle against AKP-MHP fascism.

KCK (Kurdistan Communities Union) Executive Council Co-Presidency released a statement regarding the indefinite-irreversible hunger strike of political prisoners that has reached day 63.

KCK recalled that 300 prisoners are on indefinite-irreversible hunger strike and thousands of others are on alternate hunger strike demanding an end to the isolation of Kurdish People’s Leader Abdullah Öcalan, fascist attacks on the Kurdish people, political genocide operations against democratic politics and pressures in prisons.

Stressing that such an extensive action by prisoners is a result of the AKP-MHP fascist government’s escalation of practices in İmralı and all prisons based on Kurdish enmity KCK said: “Prisoners did not remain silent in the face of the pressures and persecution of our people as they have done in all periods. These prisoners who dedicated their lives to the freedom struggle have put up their revolutionary will by challenging death in the face of pressures. Our people, as always, have stood with their revolutionary children and supported this resistance.

The statement continued: “With the support of the people and democratic circles for the resistance of prisoners, the reasons for this action, i.e. the isolation in İmralı, pressures in prisons, political genocide operations against democratic politics and the fascist attacks on the people, have been brought to the agenda to the extent it was meant to, and they have thus achieved their goal.

With this action, prisoners have strengthened the democracy struggle against AKP-MHP fascism, thus leaving no more need to continue this resistance. Trusting that the highlighted issues will be followed up and this struggle will be continued in other ways and methods, we ask them to end the indefinite-irreversible hunger strike. The demands of resisting prisoners became the demands of our Freedom Movement, people and the public opinion. Our responsibility for the end of the pressures in İmralı and all other prisons will be fulfilled in a more sensitive way from now on.

The practices in İmralı and prisons and pressures on our people and democratic politics came into prominence further and become public knowledge with this resistance. Our people, democratic public opinion and we ourselves will follow up the issues highlighted by resisting prisoners, and make the necessary effort to this end. In this scope, the action that has reached death’s threshold must be ended immediately.

Should there be no favorable developments on the highlighted issues, it will be up to the will of resisting prisoners to go into action in a more planned and organized manner in the future. On this basis, we once again salute their action and call on them to end it, with the confidence that they have reached their goal.”

https://anfenglish.com/news/kck-calls-on-prisoners-to-end-the-hunger-strike-19573