Tag Archives: Bern

Update: Treffen wegen Afrin-Demo (Akteneinsicht+wie weiter)

In der Zwischenzeit haben weitere Personen, die am 7. April 2018 bei der Afrin-Demonstration in Bern verhaftet wurden, Strafbefehle erhalten. Zugleich haben erste Personen Einspruch gegen den zuvor erhaltenen Strafbefehl eingelegt und Akteneinsicht verlangt. Die Staatsanwaltschaft Bern hat damit begonnen, diese Personen zu weiteren Einvernahmen vorzuladen.

Wir laden deshalb gemeinsam mit AntiRep Bern zu zwei weiteren Treffen wegen der Repression gegen diese Demonstration ein:

Freitag, 26. April, 19 Uhr: Vertrieb Zürich (Kanonengasse 35, im Hinterhof die Treppe hoch).

Sonntag, 5. Mai, 14 Uhr: Reitschule Bern.

An diesen Terminen sollten möglichst alle versuchen zu kommen, die bei der Demonstration verhaftet wurden – unabhängig davon, ob sie den Strafbefehl bereits erhalten haben oder nicht, Einspruch eingelegt haben oder nicht, Akten bereits gesehen haben oder nicht. Die Repression zielt auf die Vereinzelung der Betroffenen und wirkt damit spaltend. Aus der kollektiven Erfahrung der Demonstration wird die individuelle Erfahrung der Repression.

Deshalb ist es wichtig, dieser Zielsetzung der staatlichen Repressionsbehörden eine gemeinsame Antwort entgegenzusetzen. Das kann nur dann gelingen, wenn wir zusammenkommen und offen die nächsten Schritte besprechen. Unabhängig davon, ob diese juristisch oder politisch sind und ob sich alle für dieselben Schritte entscheiden oder nicht.

Bitte leitet diese Einladung an Leute weiter, die am 7. April 2018 in Bern verhaftet wurden.

AntiRep Bern (info(at)antirep-bern(dot)ch, PGP)

Rote Hilfe Schweiz (rotehilfe(at)aufbau(dot)org, PGP)

Antirep Treffen: Strafbefehle wg. Afrin-Demo in Bern (7.4.18)

In den vergangenen Tagen haben Personen, die am 7. April 2018 bei der Afrin-Demonstration in Bern verhaftet wurden, einen Strafbefehl erhalten. Wir schlagen vor, dass wir uns diesen Donnerstag (28.3) ab 20 Uhr im Vertrieb (Kanonengasse 35 ZH im Hinterhof die Treppe hoch) treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Das Treffen wird mit der Antirep Gruppe Bern koordiniert.

Personen, die nicht an die Sitzung können, können sich per Mail bei rotehilfe@aufbau.org (PGP Key) melden.

Wiitersäge & cho!

NoG20 Kundgebung zum 1. G20 Prozesstag gegen Max aus Bern

NoG20 – United We Stand!
Freiheit für Max und alle anderen G20 Gefangenen

Kundgebung zum 1. G20 Prozesstag gegen unseren Genossen Max aus Bern
Mittwoch 7.11., 12 Uhr
Amtsgericht Mitte,
Sievekingplatz 3.
Verhandlugsauftakt 12.30 Uhr
Raum 267 L

Anfang September wurde unser Freund und Genosse Max aus Bern in Köln
verhaftet. Der Schweizer hatte keine Ahnung, dass die Staatsanwaltschaft
Hamburg aufgrund verwackelter Videoaufnahmen einen Haftbefehl gegen ihn
erwirkt hatte. Eine Anwältin aus Hamburg brauchte Stunden, bis sie ihn
in Köln in der U-Haft gefunden hatte.
Dann wurde er tagelang „auf Transport“ geschickt, bis er am 11. September
im Hamburger Untersuchungshaftgefängnis am Holstenglacis angekommen
ist. Dort sitzt er nun unter menschenverachtenden Bedingungen seit zwei
Monaten ein.

Kontakt zu den anderen G20 Gefangenen, wie den beiden jungen Aktivisten
aus Frankfurt am Main und Offenbach, dem französischen Genossen, der per
Internationalem Haftbefehl von Frankreich an Hamburg ausgeliefert wurde,
und einem uns noch unbekannten Seemann, der in Bremerhaven von seinem
Schiff geholt und ins UG gebracht wurde, weil er angeblich beim G20
„randaliert“ haben soll, darf er nicht haben.
Veganes Essen wird ihm verweigert und ständig versucht man ihm sogar Fleisch
unterzuschieben. Auch musste er im UG vor ein paar Wochen seinen 26.
Geburtstag „feiern“.

Ein Paket zum Geburtstag oder danach durften wir ihm nicht schicken.
Die lapidare schriftliche Begründung der Hamburger Justizbehörde war,
dass das UG keine Pakete entgegen nehmen könne und er ja aber am Einkauf
teilnehmen dürfe. Wenn die finanziellen Mittel dafür nicht ausreichen
sollten, könnten wir Max ja Geld überweisen.
Haben wir dann auch gemacht, ist aber völlig unverständlich, warum
Untersuchungsgefangene im UG Holstenglacis keine Pakete erhalten dürfen,
nicht mal zum Geburtstag oder zu Weihnachten.

Am Mittwoch den 7.11. beginnt nun der nächste Schauprozess gegen einen
transnationalen Aktivisten, der im Sommer 2017 nach Hamburg gekommen
war, um mit uns allen zusammen gegen die herrschenden Verhältnisse und
ihre Repräsentanten auf die Straße zu gehen. Lassen wir ihn im Knast
und Gerichtssaal nicht allein.

Ab 12 Uhr wird es eine Kundgebung mit heißem Kaffee geben und dann zeigen
wir ihm, dass es zwar ihn getroffen hat, aber wir alle gemeint sind, in
ihrer nicht enden wollenden Einschüchterungskampagne, gegen jeglichen
Protest und Widerstand gegen dieses absurdes Spektakel der Macht, den
G20 Schwachsinn, der bald in Buenos Aires in die nächste Runde gehen wird.

Im Amtsgericht Mitte gibt es eine Sicherheitsschleuse, wie auf dem
Flughafen und Mobiltelefone etc. werden euch abgenommen. Das kostet viel
Zeit und ist ärgerlich, darum kommt rechtzeitig und lasst alles, was
ihr nicht unbedingt braucht, zu Hause.

NoG20!
Freiheit für Max
und alle anderen G20 Gefangenen
Fight Repression, now and always!
United We Stand!

https://unitedwestand.blackblogs.org/nog20-kundgebung-zum-1-g20-prozesstag-gegen-max-aus-bern/

Veranstaltungen in Zürich und Bern zur G20-Repression

Still Loving Krawalltouristen!
NoG20! – United We Stand!
Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Welle der Repression nach
dem G20-Gipfel in Hamburg.
Mit zwei NoG20-Aktivistinnen von «United We Stand» aus Hamburg.

Das völlig benagelte Spektakel der Mächtigen, der G20-Gipfel in Hamburg ist ja seit über einem
Jahr vorbei – vorbei? Nicht wirklich und nicht für Alle. Noch immer sitzen sechs der vormals
über 50 Menschen in der Justizvollzugsanstalt Billwerder, am östlichen Rand Hamburgs ein. Noch immer stehen vier Leute bis voraussichtlich Ende Juli gefühlt fast täglich vor Gericht. Nahezu im Wochentakt werden neue G20-Verfahren eröffnet. Über 50 Angeklagte wurden bereits zu saftigen Haftstrafen, Bewährungsstrafen oder Geldstrafen verurteilt. Viele der Anfang Juli über 400 vorübergehend Festgenommenen und Eingeknasteten warten noch auf die Verfahren gegen sie.

Wohnungen, Häuser, Bibliotheken und Projekte wurden und werden durchsucht. Fahndungsbilder zu hunderten veröffentlicht und eine regelrechte Menschenjagd von Verfolgungsorganen und der Presse veranstaltet.

Seit April passiert dies auch im so genannten Ausland. Nicht nur in der Schweiz, Dänemark, Griechenland, Spanien und Italien, sogar in Ländern wie Ungarn, Belgien und Österreich. Am 28.5.2018 wurden in Frankreich, Spanien, Italien und in Bremgarten AG Hausdurchsuchungen veranstaltet, mit martialischem Aufgebot wie Spezialkräften, vermummten Beamt*innen, Hunden und was noch immer. Das KuZeB z.B. gleich vor den Augen der Anwohner gerazzt. Zwei G20-Gefangene wurden noch während laufenden Strafprozessen aus der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen und mit einer 5-jährigen Einreisesperre belegt. Dieser Eintrag in das SIS II Schengen-Sperrsystem führt dazu, dass die beiden Nicht-EU-Bürger in kein Land des Schengener-Abkommens mehr  einreisen können. Und dies völlig unabhängig vom Ausgang der gerichtlichen Strafverfahren. Schon zum G20-Gipfel wurden Menschen an der Einreise gehindert und nur im gerichtlichen Eilverfahren ist es den meisten gelungen, ihr angeblich verbrieftes Recht auf freie Meinungsäusserung, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit wahrzunehmen.

Ein Jahr nach dem «Gipfel der Hiebe», wollen wir euch einen Abend lang von den G20-Gefangenen, -Angeklagten & -Verurteilten berichten. Die Solidaritäts-Kampagne «United We Stand» vorstellen und besonders über den Kampf gegen Einreisesperren und Ausweisungsverfügungen erzählen.
Sowie, was das in Zukunft für uns alle bedeuten könnte. Besonders folgenschwer trifft es Aktivist*innen aus Nicht-EU-Staaten und Ländern, die nicht im Schengener-Abkommen sind.
Die NoG20-Aktivistin und Anwältin für Migrationsrecht, die seinerzeit die Einreisesperren bekämpft
hat und sich nun für die grosse Schlacht vor den verschiedenen Verwaltungsgerichten gegen die
Ausweisungsverfügungen der Hamburger Ausländerbehörde rüstet, wird da sein und eine NoG20-Aktivistin, die sich von Anfang an in der Begleitung und dem Support der G20-Gefangenen, Ex-Gefangenen, Angeklagten, ihren Familien und Genoss*innen engagiert. Viele der eingeknasteten
NoG20-Aktivist*innen hatten bis dato keinerlei Kontakte oder soziales Umfeld in Hamburg und
mussten beziehungsweise müssen bis zur Verurteilung in erster Instanz, zum Teil monatelang in
der Stadt bleiben oder zur Berufungsverhandlung wiederkommen. Deren Leute wollen sie natürlich
im Knast besuchen, den Prozessen beiwohnen und sie auch in den Berufungsverhandlungen unterstützen. So sind bei all dem Horror der Repression auch wahnsinnig schöne, wertvolle, tolle, interessante, liebevolle und intensive Freundschaften entstanden von Hamburg über Amsterdam
nach Warschau, von Feltre über Paris und Catania bis Moskau und anders herum und zurück und
überhaupt.

United We Stand!
Diskutiert mit uns:
4.7.18, 20h Rössli, Reitschule Bern
13.7.18, 20h Infoladen Kasama, Zürich

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Bern: Nachbereitungstreffen nach Polizeirepression an der Afrin-Demo vom 07.04.18

m Zusammenhang mit der Afrin-Soli-Demo vom Samstag 07. April 2018 in Bern gab es gegen Ende der Kundgebung einen Polizeikessel, in welchem insgesamt 239 Personen von der Polizei vorübergehend festgenommen wurden. Aufgrund der massiven Polizeirepression an diesem Anlass wird es jeweils am Samstag, dem 14. April und dem 28. April 2018, ein Nachbereitungstreffen für alle Menschen geben, welche an diesem Tag von der Polizei kontrolliert oder mitgenommen wurden. An diesem Anlass soll es darum gehen, über den weiteren Verlauf eines allfälligen Verfahrens zu informieren und uns gemeinsam über mögliche Handlungsstrategien auszutauschen.

Alle Personen, welche an diesem Tag mit Polizeirepression konfrontiert waren, sollen sich dementsprechend doch bitte per Mail bei uns melden (info@antirep-bern.ch), damit wir den Ort sowie die genaue Zeit des Treffens mitteilen können. Für alle, die uns lieber verschlüsselt kontaktieren möchten, findet sich HIER unser öffentlicher PGP-Key.

Natürlich können sich Betroffene auch sonst per Mail bei uns melden – sei es, weil sie an diesem Datum keine Zeit haben oder auch einfach weil es noch offene Fragen gibt. Weitere grundsätzliche Tipps zum weiteren Vorgehen findet ihr in folgendem Merkblatt, auf dem die wichtigsten Punkte nochmals zusammengefasst sind.

Solidarische Grüsse

AntiRep Bern

https://www.antirep-bern.ch/?p=734

Bern: Farbe gegen Knast und Bullen

Am Samstag, den 21. Januar 2017 haben wir in voller Ablehnung mit allen Knästen das Regionalgefängnis in Bern mit Farbe markiert. Als auf dem Rückweg unserer Aktion ein Kastenwagen der Bullen den Fehler beging die Verfolgung aufzunehmen, musste sich dieser nach einer entschlossenen Intervention zurückziehen. Unsere Aktion stellen wir in Solidarität mit dem globalen Aktionstag für Trans*- Gefangene und dem Aufruf zur Unterstützung der Gruppe Revolutionärer Kampf in Griechenland.

Trans* Prisoner Action Days
Am 22. Januar wird zum zweiten Mal zum globalen Aktionstag in Solidarität mit Trans*-Gefangenen aufgerufen. Prüfende Blicke, Abscheu, Isolation, Belästigungen und sexualisierte Gewalt verdoppeln sich für trans*-Personen in Gefängnissen durch die physischen und emotionalen Einschränkungen des buchstäblichen Käfigs, der keinen Ausweg lässt.  Dieses Event wird von trans*-Gefangenen und ihren Unterstützer*innen weltweit organisiert. Es ist eine Möglichkeit für die draußen, sich an die hinter Gittern zu erinnern, Solidarität zu zeigen und das Bewusstsein über die Fragen, mit denen trans*-Gefangene konfrontiert sind, zu erhöhen. Zudem es ist für die, die drinnen sind eine Möglichkeit, ihre Stimme zu erheben und sich gemeinsam zu organisieren.

Action Day in Solidarity with Revolutionary Struggle
Für den 21. Januar wurde zu einem globalen Aktionstag in Solidarität mit den Gefangenen des Revolutionären Kampfes aufgerufen. So stark die Autoritäten auch glauben mögen, dass sie durch die Inhaftierungen von Anarchist*innen den (bewaffneten) Kampf beseitigen könnten, sie liegen falsch. In vollständiger Kompliz*innenschaft stehen wir, ob inner- oder ausserhalb der Knäste, für eine herrschaftsfreie Welt. Dabei hoffen wir nicht auf linke Parteien, wie die Syriza, welche nur an der sozialen Befriedung interessiert ist und ihr wahres Gesicht bei der Verhaftung von Pola Roupa und ihrem Sohn, sowie bei der Behandlung von anarchistischen Gefangenen zum wiederholten Mal offenbart hat.

Solidarität mit allen Anarchist*innen und anderen politischen Gefangenen, die verschleppt und eingesperrt wurden.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/201796

Farbanschlag in Solidarität mit dem Gefangenenstreik (Bern)

In der Freitagnacht vom 21.10,16 haben wir das Amthaus in Bern mit Farbe angegriffen. Dies geschah im Rahmen einer Solidaritätsaktion für streikende, sich in Gefangenschaft befindende Menschen in den USA.
Seit dem 9. September 2016, dem 45. Jahrestag des Attica Gefangenenaufstand, dauert in den USA der grösste Gefangenenstreik der Geschichte an. Mit Arbeitsverweigerung, Hungerstreiks und Aufständen kämpfen Inhaftierte gegen die Gefängnissklaverei an.

Obwohl die Sklaverei in den USA 1865 theoretisch abgeschafft wurde, existiert sie weiterhin legal in Form der Gefangenenarbeit. So steht auch im 13. Zusatzartikel der Verfassung, welcher die Sklaverei verbietet, dass diese als Strafe legitim sei.
Dadurch können Gefängnisse Inhaftierte zu extrem schlecht- oder unbezahlter Arbeit zwingen und riesige Profite anhäufen. Allein die beiden grössten privaten Betreiberinnen von Gefängnissen, die Corrections Corporation of America und die Geo Group machen über 1.5 Milliarden Dollar Einnahmen pro Jahr. Andere Konzerne wie McDonalds, UPS, Starbucks und viele weitere senken ihre Kosten, indem sie mehr und mehr Gefangenenarbeit für Produktion oder Dienstleistungen einsetzen.

Die streikenden Gefangenen in den USA kämpfen jedoch nicht nur für Lohn oder bessere Haftbedingungen. Die Proteste richten sich gegen den Industriellen-Gefängniskomplex als Ganzes und den strukturellen Rassismus der jede*r nicht Weisse in den USA zu spüren bekommt.

Unsere Solidarität gilt den streikenden Menschen in den amerikanischen Gefängnissen sowie all jenen, die weltweit unter Gefangenschaft und Unterdrückung leiden und/oder gegen die physische und psychische Zermürbung des Knastalltags ankämpfen (müssen).
Wir wehren uns gegen das Bestreben des Staates, Menschen nach seinen Vorstellungen gefügig zu machen!

Als Zeichen unserer Solidarität haben wir uns entschieden, jenes Gebäude in Bern anzugreifen, welches wir für den lokalen Konzentrationspunkt ebendieser Unterdrückungs- und Repressionsmechanismen halten:
Im Amthaus Bern befinden sich die Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft, des kantonalen und regionalen Gerichts, in unmittelbarer Nähe steht das Regionalgefängnis Bern-Mittelland.
In der Freitagnacht vom …. haben wir diesen Ballungsraum der Repression eingefärbt.

Belassen wir es nicht bei den verzierten Wänden des Berner Amthauses! Gemeinsam durchbrechen wir die Isolation durch Solidarität, schaden dem Repressionsapparat durch Sabotage und erweitern unsere Kämpfe, sodass sich Gefangene täglich am Fernseher über brennende Bullenwagen erfreuen können!

Zudem sehen wir die Aktion als solidarischer Beitrag in der Aktionswoche für die Freiheit von Georges Ibrahim Abdallah! Georges sitzt seit über 32 Jahren in Frankreich in Haft, dies obschon er seit 17 Jahren aus der Haft entlassen werden sollte.

Heute machen wir die Mauern farbig, morgen reissen wir sie nieder!

Tutt* Liber*

http://ch.indymedia.org/de/2016/10/98200.shtml

Bern: Nachbereitung Antifaschistischer Abendspaziergang

Im Nachgang zum Antifaschistischen »Abend«-Spaziergang vom 17. Oktober 2015 haben sich einige Personen bei uns gemeldet, die einen Strafbefehl erhalten haben. Deshalb laden wir zu einem weiteren Nachbereitungstreffen ein.

Das Ziel des Treffen ist es, sich austauschen zu können, offene Fragen zu beantworten und das weitere Vorgehen betreffend Strafbefehl und Einsprache zu besprechen. Bitte beachtet, dass ihr nur 10 Tage Zeit habt, um Einsprache gegen einen Strafbefehl zu erheben. Wir empfehlen grundsätzlich, quasi vorsorglich Einsprache zu machen – sollten schlechte Verfahrenschancen bestehen, kann diese wieder zurückgezogen werden.

Das Treffen findet statt am:
Dienstag 15. März Treffpunkt um 19:30 Uhr

Das Treffen wird in Bern stattfinden. Der genaue Ort wird auf Anfrage bekannt gegeben. Einfach eine Mail an ea@immerda.ch schreiben.

http://ch.indymedia.org/de/2016/03/96954.shtml

Bern: Tutti Liberi – für eine Welt ohne Knäste

In der Silvesternacht haben wir in Bern einen solidarischen Gruss an die Gefangenen im Regionalgefängnis geschickt. Der Gruss richtet sich aber nicht nur an die dort gefangenen Menschen, sondern an alle, welche weltweit unter staatlicher Repression leiden. Dazu zündeten wir Feuerwerk und hinterliessen an der Fassade des Amtshaus Farbflecken.
Feuer und Flamme allen Knästen
Die meisten Menschen kommen wegen Eigentumsdelikten oder weil sie sich nicht den herrschenden Normen unterwerfen wollen in den Knast. Die Herrschaft will mit dem Freiheitsentuzg Einzelner ein Zeichen der Einschüchterung an die ganze Gesellschaft senden. Doch solange das Eigentum ungleich verteilt ist und Autoritäten herrschen, wird es immer Menschen geben, die dagegen aktiv werden. Wir wollen diese Herrschaft und die Knäste nicht, sondern eine herrschaftsfreie Welt. Dass wir heute an den grauen Gittern, des Amtshaues gerüttelt haben, war das Mindeste, um unsere offene Feindschaft mit diesem System zu zeigen.

Ein neues Jahr bricht an und alle Welt feiert. Doch, gibt es wirklich einen Grund zum Feiern? Auch im kommenden Jahr werden Kriege aufgrund konstruierter Grenzen gefochten, Menschen werden neben privatiesierten Trinkwasserquellen verdursten, andere auf der Flucht im Meer ertrinken. Und auch im neuen Jahr werden Millionen von Menschen weggesperrt, weil sie sich nicht so verhalten, wie der Staatsapparat dies verlangt. Deshalb heben wir unsere Gläser nicht zum Feiern, sondern füllen sie mit Farbe und werfen sie überall dorthin, wo sich Machtstrukturen manifestieren. Darauf, dass wir irgendwann genug sein werden, um die Knäste, die Regierungsgebäude, die Banken und noch viel mehr einzureissen und ein für alle mal dem Erdboden gleichmachen können.

Quelle: http://ch.indymedia.org/de/2015/12/96458.shtml

Solidarität mit dem Hungerstreik in der JVA Butzbach

Widerstand lässt sich nicht einsperren!GGBO

Auch hinter den Gittern der Knäste regt sich Widerstand. Bereits seit einigen Jahren, schliessen sich immer mehr Gefangene in Deutschland und mittlerweile auch in Österreich der Gefangenengewerkschaft GG/BO an und kämpfen gegen die schamlose Ausbeutung der Gefangenen als billige Arbeitskräfte. Bundesweit haben sich mehr als 850 Häftlinge in über 70 Justizvollzugsanstalten gewerkschaftlich organisiert.
In Knästen müssen die meisten Gefangenen einer Arbeit nachgehen. Mehr als 1,87 Euro pro Stunde können sie dabei nicht verdienen. Eine Altersvorsorge existiert nicht. Besonders perfide ist hierbei, dass Gefangenen nicht nur für interne Arbeiten als BilligarbeiterInnen missbraucht werden, sondern sogar private Unternehmen, günstig für den Markt produzieren können. Gefängnisse kommen somit modernen Sonderwirtschaftszonen gleich, welche es Unternehmen, beispielsweise aus der Automobilindustrie, ermöglichen, Profite auf dem Buckel der Eingesperrten zu erwirtschaften.
Auf Verhandlungen wollen die Behörden nicht eingehen. So erklärte ein Sprecher des Hessischen Justizministeriums der TAZ, den Gefangenen „fehle die Eigenschaft als Arbeitnehmer“.

Dieser menschenfeindlichen Politik stellen sich nun Gefangene der JVA Butzbach mit einem der wenigen, aber wohl stärksten Mittel, die im Knast möglich sind, entgegen. Heute, dem 1. Dezember, traten mehrere Häftlinge in den Hungerstreik. Der Arbeitskampf gegen die Ausbeutung und für einen Mindestlohn, sowie eine Altersvorsorge macht auch vor Zäunen und Stacheldraht keinen Halt.
So wie der Kampf für ein würdevolleres Leben und gegen Ausbeutung und Unterdrückung keinen Halt vor Knastmauern macht, kann auch unsere Solidarität die Mauern, Stacheldraht und Zäune überwinden.

Solidarität mit den Hungerstreikenden in der JVA Butzbach!
Solidarität mit den Arbeitskämpfen in- und ausserhalb der Knäste!
Revolutionäre Grüsse an die GG/BO!

Revolutionäre Jugend Gruppe (Bern)