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Solidarität gegen SVP- & Kontiki-Verfahren – Treffen am 11. August

Im Kontiki- und SVP-Verfahren müssen verschiedene Menschen Bussen und Verfahrenskosten zahlen.

Wir finden es wichtig, aus diesem Anlass zwei Zeichen zu setzen: Erstens, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass unsere GenossInnen mit diesen Kosten nicht alleine dastehen. Zweitens wollen wir den Spiess politisch umdrehen – wir finden es weiterhin richtig und wichtig, gegen die SVP zu demonstrieren und Räume im Kreis 1 zu besetzen!

Deshalb laden wir zu einer Sitzung am 11. August um 19 Uhr im Vertrieb ein, um über das weitere Vorgehen zu reden.

Kommt vorbei, wenn ihr euch dafür interessiert, und sagt es weiter!

Treffen wegen Kontiki- und SVP-Verfahren – 2. Juli, Zürich

Im Kontiki-Verfahren nach der Besetzung am WEF-Winterquartier 2016 ist in den vergangenen Wochen einiges geschehen. Wir schlagen vor, dass wir uns am 2. Juli um 18 Uhr im Vertrieb (Kanonengasse 35 im Hinterhof, Zürich) treffen, um die Sache nochmals gemeinsam zu diskutieren.

Zudem haben in den vergangenen Tagen GenossInnen Post bekommen, in denen ihnen eine Busse wegen unbewilligter Demonstration am 19. März 2017 zugestellt wird, als die SVP Zürich im Kongresshaus ihr 100-Jahre-Jubiläum feierten. Wir schlagen auch hier vor, dass wir uns treffen, um darüber zu reden. Diese Sitzung würden wir am 2. Juli um 18 Uhr im Vertrieb machen.

Die Frist für eine Einsprache im SVP-Verfahren beträgt 10 Tage. Da die Sitzung erst am 2. Juli ist, schlagen wir vor, dass man bereits vorgängig eine Einsprache gegen diese Busse einreicht. Das geht ganz einfach per Post und ziemlich formlos, drauf sollte die Verfahrensnummer (oben rechts beim Strafbefehl) und der Satz ‘Ich erhebe Einsprache.’ Die Einsprache kann danach jederzeit zurückgezogen werden.

Wichtig: Wer eine Einsprache macht und am 2. Juli nicht kommt und nicht durch eine andere Person Infos kriegt, soll sich danach unbedingt bei uns melden.

Allgemein: Wer am 2. Juli nicht kommen kann, kann sich per Mail bei uns melden, damit wir dann ein zusammenfassendes Mail verschicken können. Schreibt bitte, ob es um Kontiki oder SVP geht.

Wir sehen uns also am 2. Juli! Bringt eure Unterlagen mit und wenn ihr in der Zwischenzeit was hören würdet, meldet euch per Mail (PGP).

Rote Hilfe Schweiz, 20.6.2017
rotehilfe@aufbau.org

Antirep-Treffen nach Kontikiräumung

Bei der polizeilichen Räumung des Anti-WEF-Politprogramms im Kontiki am Samstag (16. Januar) wurden rund 30 Menschen festgenommen und für eine kurze Zeit auf den Bullenposten gebracht.
Aufgrund dessen, dass wohl mit einem Strafverfahren zu rechnen ist und viele Fragen rund um den Einsatz offen sind, laden wir zu einem Antirep-Treffen ein: Kommenden Freitag, 22. Januar, 18 Uhr, Rosengartenstrasse 1 in Zürich. Anschliessend findet am selben Ort eine Veranstaltung zu politischen Gefangenen in Kolumbien statt.
Falls ihr vor Freitag von Polizei oder Staatsanwaltschaft was hört: Meldet euch bei rotehilfe@aufbau.org
Keine Aussage bei Polizei und Staatsanwaltschaft!