Tag Archives: Repression

Solidarität mit den Frankfurter/Offenbacher G20-Gefangenen!

Prozessbeginn am 18. Dezember 2018 in Hamburg

Razzien am Main
Am Morgen des 27. Juni kam es bundesweit zu einer weiteren Durchsuchungswelle bei Anti-G20-Aktivist*innen. In Frankfurt und Offenbach wurden vier Personen durch die Polizei nach Hamburg verschleppt.

Den jungen Männern wird vorgeworfen, sich an Aktionen freitagmorgens in der Hamburger Elbchaussee beteiligt zu haben. Zwei der Festgenommen waren zum Tatzeitpunkt noch unter 18 Jahre alt und gelten somit vor dem Gesetz als so genannte Heranwachsende. Auf dieser Grundlage konnte erreicht werden, dass zumindest die Haftbefehle für die beiden Jugendlichen außer Vollzug gesetzt wurden. Diese mussten allerdings ihre Pässe abgeben und sind verpflichtet, sich regelmäßig bei der Polizei zu melden. Die beiden volljährigen Männer befinden sich seitdem jedoch in Untersuchungshaft im Hamburger Gefängnis Holstenglacis.

Der Staat teilt aus
Die Anklage ordnet die Beschuldigten willkürlich dem Komplex Elbchaussee zu, um in der Öffentlichkeit „Schuldige“ präsentieren zu können und die Rechtsbrüche und die massive Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen während der G20-Protestwoche zu kaschieren. Die harten Urteile, die bislang nach G20 gefällt wurden, reihen sich ein in die Faschisierung der Staatsapparate, am deutlichsten sichtbar in den neuen Präventiv- und Polizeigesetzen (etwa das bayerische PAG). Hinzu kommen die innere Aufrüstung und immer ausgedehntere Überwachung sowie die politische Repression und die harten Strafen gegen alle, die sich gegen die herrschenden Verhältnisse wehren.

Angesichts der verhältnismäßigen Stille bei Angriffen auf Geflüchtete(nunterkünfte), bei abertausenden Toten im Mittelmeer etc. erscheint es doch mehr als verwunderlich welche Empörung ein paar zerstörte Scheiben und Autos hervorrufen. Dass schon am selben Abend den Geschädigten eine Zahlung von 40 Millionen Euro zugesichert wurde (zum Vergleich: den Angehörigen der Opfer des NSU wurde nach jahrelanger Schikane, Kriminalisierung und Stigmatisierung insgesamt(!) eine Million Euro Entschädigung gewährt), verdeutlicht die massive Diskrepanz bei der Wahrnehmung des Wertes von Menschenleben im Vergleich zu Waren und Konsumgütern.

Vorwürfe? Kollektiv- und Kontaktschuld!
Der Zynismus von Polizei und Justiz ist in Anbetracht der Vorwürfe unerträglich. Am frühen Morgen des ersten Gipfeltages machten einige hundert Aktivist*innen ihrer Wut über die bestehenden Verhältnisse Luft und verdeutlichten ihre Unversöhnlichkeit unter anderem durch das Entglasen von Konsulaten, Banken und Ämtern und das Anzünden von Autos in der im Villenviertel gelegenen Elbchaussee. Obwohl es keinerlei polizeiliche Foto- oder Videoaufnahmen von den Geschehnissen gibt, hat die Polizei nun vier junge Männer aus dem Rhein-Main-Gebiet als vermeintliche Täter präsentiert. Die Vorwürfe – Brandstiftung, Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung – basieren auf einem „Bewegungsprofil“, das die Polizei über die vier erstellt haben will: Sie habe die Gruppe auch zu anderen Gelegenheiten in Hamburg beobachten können, so etwa ganz ohne schwarze Vermummung beim Bäcker in Altona. Konkrete Taten werden ihnen nicht vorgeworfen, außer dass sie vor Ort gewesen sein sollen und einer der Beschuldigten eine Mülltonne auf die Straße gezogen habe. Es ist offensichtlich, dass es hier darum gehen soll, Menschen von künftigem politischem Protest abzuhalten und eine ganze Bewegung einzuschüchtern, indem Einzelne drakonisch bestraft werden.

Isolationshaft und Willkür
Die Absurdität der Vorwürfe knüpft an die bisherigen G20-Prozesse an, genauso wie die Anordnung von U-Haft wegen der angeblichen „Schwere der Tat“ und vermeintlicher „Fluchtgefahr“. Dazu die Schikanen, die die zwei im Knast ertragen müssen: Der jüngere war in den ersten drei Tagen durchgehend eingesperrt. Erst danach bekam er eine Stunde Hofgang täglich. Seitdem wurde seine Zelle mindestens viermal ohne Angabe von Gründen durchsucht und er selbst wiederholt spontanen Leibesvisitationen unterzogen. Die einzige Möglichkeit, die ihnen gelassen wird, um aus der Zelle raus zukommen und soziale Kontakte zu haben, ist, im Knast zu arbeiten. Auch wenn sich manches inzwischen gelockert hat, durften die beiden sich bis heute nicht sehen und sind immer wieder wahllosen Schikanen und der Willkür der Schließer ausgesetzt. Diese nannten als Begründung nur: „Weil wir es können“.

Druck machen!
Ganz offensichtlich dienen diese Haftbedingungen dazu, Druck auf die zwei auszuüben und sie zu Aussagen zu bewegen. In Anbetracht der mangelhaften Beweislage gegen sie ist das kein Wunder. Auch eine weitere Person sitzt seit Oktober ebenfalls im Hamburger Holstenglacis in Untersuchungshaft, nachdem sie per Europäischem Haftbefehl von Frankreich ausgeliefert wurde. Auch ihr werden Straftaten im Zusammenhang mit den Aktionen auf der Elbchaussee vorgeworfen. Die Polizei möchte nach mehr als einem Jahr Arbeit der eigens eingerichteten SoKo „Schwarzer Block“ gern Ergebnisse vorweisen, und das heißt „Schuldige“ bestrafen. Machen wir es den Inhaftierten leichter im Knast und erzeugen wir unsererseits Druck auf die Behörden! Der Prozess gegen alle vier Beschuldigten beginnt am 18. Dezember. Obwohl vor dem Jugendgericht geführt, wird er öffentlich sein – und lange dauern: Es sind bereits 30 (dreißig!) Prozesstage bis Mai terminiert. Die Anklageschrift besteht weitgehend aus der Beschreibung von beschädigten Autos sowie einer Handvoll Indizien, dass die vier Beschuldigten irgendwie vor Ort gewesen sein sollen. Dieser Show-Prozess muss begleitet und kritisiert werden!

Schreibt Postkarten und Briefe, kommt zum Prozess und zeigt ihnen, dass wir sie mit dieser Repression nicht allein lassen! Wir werden weiter Post schicken, mit eurer Hilfe alle Prozesstage begleiten und „den Scheiß aufdrehen“ bis sie wieder frei sind. Der Grund dafür ist einfach: Weil wir es können.

Weitere Prozesstermine, immer ab 9:30 Uhr:
Dienstag 8. Januar 2019
Donnerstag 10. Januar 2019
Dienstag 15. Januar 2019
Weitere Termine folgen

Spendenkonto:
Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Frankfurt
IBAN: DE24 4306 0967 4007 2383 90
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: G20
https://rhffm.blackblogs.org

Freiheit für Georges Abdallah

Wir teilen hier eine deutsche Übersetzung des Aufrufes zu einer
vereinten Kampagne für die Freilassung von Georges Ibrahim Abdallah. Das
Flugblatt findet sich auf Französisch, Spanisch, Englisch und Deutsch:

 

AUFRUF DIE VEREINTE KAMPAGNE FÜR DIE FREILASSUNG
VON GEORGES ABDALLAH ZU INTENSIVIEREN!


FREIHEIT FÜR GEORGES ABDALLAH!
ER IST UNSER KAMPF! WIR SIND SEIN KAMPF!

Seit dem Jahr 2015, als die Zivilbevölkerung der französischen
Hauptstadt von den Anschlägen betroffen war, hat der französische Staat
seinen Repressionsapparat nach Innen und den Krieg nach Außen weiter
verschärft.

Unsere Antwort auf diese Situation ist die Verbindung des Widerstands,
was bedeutet: gegen Imperialismus und Staatsterrorismus (insbesondere
des zionistischen Staates) zu kämpfen; gegen die Staatsgewalt (Militär,
Polizei, Behörden) kämpfen, gegen staatlichen Rassismus, die Repression
und Faschisierung des Staates, die gegen die Volksmassen und Klassen der
Viertel gerichtet sind; Kampf für das gerechtfertigte und legitime Recht
auf Rebellion und Emanzipation; Kampf für die Freilassung revolutionärer
politischer Gefangener.

Georges Abdallah – ein libanesischer militanter Kommunist, der ein
Kämpfer für den nationalen Befreiungskampf Palästinas ist, eingekerkert
in den Knästen des französischen Staates seit mehr als 33 Jahren – er
vereint in sich all diese politischen Kämpfe. Deshalb sagen wir, dass er
unser Kampf ist und wir seiner.


ABDALLAH: EIN GANZES LEBEN DES KAMPFES


Gegen den Imperialismus
Der französische Imperialismus, unter dem Deckmantel des Krieges gegen
den Terror, setzt sein ganzes Kriegsarsenal ein um seine Hegemonie zu
errichten und ihre Interessen zu wahren. Zivilbevölkerung wird
massakriert, vertrieben und der elementarsten Rechte beraubt, aber die
ist für diese Kriegstreiber nichts als Kollateralschaden. Chaos und
Terror wird gegen die Völker eingesetzt um den strategischen Interessen
und den Raubkriegen des Imperialismus zu dienen. Georges Abdallah
kämpfte sein ganzes Leben und kämpft weiterhin gegen den Imperialismus
und die Kriege die gegen die Völker geführt werden, und auf seine Art
ist er Teil unseres Kampfes.

Für Palästina
Abdallahs Kampf nahm den Kampf des bewaffneten Widerstandes um sein
Land, Libanon, gegen die zionistische Aggression und für den nationalen
Befreiungskampf Palästinas auf. Dieser Kampf bleibt im Fokus der
Nachrichten. Das palästinensische Volk hat für mehr als ein Jahrhundert
um seine Rechte, Selbstbestimmung und gegen Apartheid, Gefangenschaft
und tägliches Leid gekämpft. Heute entwickelt sich der Widerstand des
Volkes weiter in allen möglichen Kampfformen um der zionistischen
Besatzung und imperialistischen Plänen ein Ende zu setzen.

Gegen die Repression und für das Recht der Rebellion
Die Gewalt und Repression des Staates nimmt weiter zu, wird unter dem
Deckmantel eines Notstands sogar militarisiert: jederzeit
Durchsuchungen, Hausarrest, vorbeugende Repression, Drohung für die
Masse von politischen Gegnern, Mobbing und Spitzelei auf alle Kosten,
Verstärkung von Polizeigewalt, unmittelbares und unkontrolliertes Nutzen
des Rechts aufs Töten das an die Repressivkräfte gegeben wurde,
institutionalisierte und verallgemeinerte rassistische Kontrollen.

Das Ziel ist ein Klima der zunehmenden Angst zu schaffen, unter dem
Banner einer angespannten Sicherheitslage, die Waffe der Islamophobie zu
nutzen um die Unzufriedenheit des Volkes gegen Immigranten, Menschen
ohne Papiere, Flüchtlinge zu richten und am Ende die Unterdrückten zu
spalten, wo sie Grund haben sich zu vereinen. Diese Belästigung und
Repression sind hauptsächlich gegen die Bewohner der Viertel gerichtet
und insbesondere gegen die diskriminierten Jugendlichen und Militanten.
Gegen so einen repressiven und freiheitsraubenden Staat muss eine
einzige Parole ausgerufen werden: Die Rebellion ist gerechtfertigt. Das
ist die Grundlage, die unsere Kämpfe mit dem von Georges Abdallah verbindet.

Für die Freilassung der revolutionären politischen Gefangenen
Georges Abdallahs Kampf ist der eines revolutionären kommunistischen
Kombattanten, festgenommen und eingesperrt für die Art von politischem
Kampf zu dem er gehört, und den er niemals beenden wird. Sein Widerstand
ist vollkommen auf der Linie derjenigen, die heute gegen das System
kämpfen und seine Herrschaft über die Gesellschaft und das Volk. Für
seine Ideen der Emanzipation hat George Abdallah den Kampf geführt. Für
sie und seinen revolutionären Kampf ist er bis heute eingesperrt.
Deshalb fordern wir seine unmittelbare und bedingungslose Freilassung.

Georges Abdallah ist ein Widerstandskämpfer, der gekämpft hat und im
Gefängnis weiter kämpft, für den emanzipatorischen Kampf des
Proletariats und der Völker der Welt. Zu kämpfen für eine Welt frei vom
Kapitalismus, Imperialismus und die Herrschaftsverhältnisse die
verantwortlich sind für das Leid von Milliarden von Menschen, das ist
der Kampf den Georges weiter vorantreibt! Lasst uns für seine
Freilassung und damit für unsere eigene Freiheit, unsere eigene
Emanzipation kämpfen.

Und in diesem Zusammenhang rufen wir euch auf, an den Aktionen und
Initiativen die von der vereinten Kampagne für die Freilassung von
Georges Ibrahim Abdallah gemacht werden teilzunehmen und sie zu verstärken:


UNMITTELBARE UND BEDINGUNGSLOSE FREIHEIT FÜR GEORGES ABDALLAH!

ES LEBE DER PALÄSTINENSISCHE WIDERSTAND!

ES LEBE PALÄSTINA! PALÄSTINA WIRD SIEGEN!

NIEDER MIT DEM IMPERIALISMUS, ZIONISMUS UND
DEN REAKTIONÄREN ARABISCHEN REGIMES!

 

Vereinte Kampagne für die Freilassung von Georges Ibrahim Abdallah
Campagne.unitaire.gabdallah@gmail.com

http://www.demvolkedienen.org/index.php/de/europa/2073-freiheit-fuer-georges-abdallah

G20 Amburgo: Ancora 35 persone in carcere, 13 tedeschi e 22 internazionali

La repressione dopo le giornate di rivolta contro il G20 di Amburgo costringe al carcere soprattutto attivisti e attiviste internazionali. Dei 56 arresti, la permanenza in carcere è stata infatti confermata per 35 persone, tutte fermate durante le manifestazioni contro il summit di inizio luglio.

A farne le spese soprattutto gli arrestati senza cittadinanza tedesca: dei 35 in carcere, 13 sono tedeschi e 22 hanno invece altre nazionalità. Tra gli arrestati internazionali i più colpiti sono gli italiani, con 6 persone ancora in carcere, 3 poi i francesi e 2 gli olandesi. Completano il quadro uno spagnolo, uno svizzero, un ungherese, un serbo, un senegalese, un rumeno , un autriaco, un polacco e un ceco.

Questa permanenza nelle carceri soprattutto degli internazionali è motivata, affermano gli avvocati del legal team tedesco, dal presunto “pericolo di fuga” che coinvolgerebbe soprattutto chi non ha cittadinanza tedesca.

Intanto le iniziative di solidarietà, in Germania e fuori dai confini, si moltiplicano: di quelle in Germania ne parla ai nostri microfoni una compagna che in queste settimane è rimasta ad Amburgo per seguire le vicende repressive e che ci offre anche un quadro rispetto alle condizioni di detenzione nelle carceri tedesche. Ascolta o scarica

Rinnovato anche l’appello a non far sentire soli i compagni e le compagne scrivendo loro direttamente in carcere. Prosegue quindi la campagna “scrivimi”, lanciata dall‘Osservatorio contro le repressione, per solidarizzare con le compagne e i compagni italiani ancora in carcere.

RICCARDO LUPANO
Jva billwerder
Dweerlandweg n° 100
22113 hamburg
Germany

EMILIANO PULEO
Jva billwerder
Dweerlandweg n° 100
22113 hamburg
Germany

ORAZIO SCIUTO
Jva billwerder
Dweerlandweg n° 100
22113 hamburg
Germany

ALESSANDRO RAPISARDA
Jva billwerder
Dweerlandweg n° 100
22113 hamburg
Germany

MARIA ROCCO
Jva billwerder
Dweerlandweg n° 100
22113 hamburg
Germany

FABIO VETTOREL
Hahnofersand
21635 Jork
Germany

Inoltre vi proponiamo anche un comunicato diffuso dallo spazio autogestito Postaz di Feltre, dal quale provengono due dei sei italiani arrestati.

APPELLO PER UNA CAMPAGNA DI LOTTA VERSO UNA MANIFESTAZIONE INTERNAZIONALE AD AMBURGO PER LA LIBERAZIONE DI TUTTE LE PRIGIONIERE E I PRIGIONIERI DETENUTI

A più di due settimane dal G20, i tempi di detenzione degli arrestati di Amburgo si allungano di giorno in giorno. Non c’è alcuna intenzione da parte del tribunale ordinario di istruire i processi in tempi brevi – si parla di un massimo di sei mesi. La procura ha impedito ogni richiesta di rilascio su cauzione e di arresti domiciliari invocando il pericolo di fuga.

Pur reagendo con la solita, efferata violenza, il braccio armato del potere è stato mandato in tilt dalla coralità delle pratiche dei
manifestanti durante le giornate antiG20. Per questo, la morsa della repressione ora si stringe attorno ai corpi degli arrestati.
In questi giorni sono giunte le prime lettere da parte dei detenuti. Alla prima, quella di Riccardo
(https://ilmainasso.noblogs.org/post/2017/07/21/lettera-del-compagno-riccardo-dal-carcere-di-billwerder-amburgo/)
è seguita la testimonianza di Maria, compagna feltrina arrestata nella mattinata del 7 luglio e detenuta a Billwerder.
La riportiamo qui sotto:

Venerdì 14 Luglio 2017

Oggi, due secoli fa, il popolo in armi espugnava la Bastiglia. Oggi, coloro che festeggiano questa data fondatrice delle attuali democrazie innalzano nuove Bastiglie ovunque. Nessuno deve più stare qui dentro. Mai più. È troppo per una persona sola. Ci sono minorenni, donne incinte, donne con neonati e donne che dovrebbero stare in ospedale, tutte nelle stesse tute grigie. So che state facendo tutto il possibile per tirarmi fuori e vi ringrazio. Mi dispiace farvi stare in pensiero. Ho qui il vostro telegramma, in realtà speravo di uscire oggi e di ringraziarvi a voce. E invece sono di nuovo qui, il ricorso non è stato
accolto. Ma sicuramente ne saprete già di più quando vi arriverà questa lettera. Eravamo in cinque nella stessa situazione qui nel mio braccio. Le due tedesche sono uscite mercoledì, oggi è uscita la ragazza del Venezuela, però con una cauzione di 10 000 euro. Sì, diecimila. Restiamo io ed una ragazza curda. È così forte lei. Sempre positiva, nonostante abbia due fratelli morti combattendo in Kurdistan. L’unica cosa positiva qui sono le relazioni che si creano. Sono tutte così gentile, altruiste. Tutte
sono pronte a darti un abbraccio. Per il resto non ho più illusioni su nulla. L’altro giorno ci hanno fatto uscire in tre con la scusa di dover parlare con l’avvocato, in realtà volevano prelevarci il DNA. Bisogna aspettarsi sempre il peggio qui, e non è nella mia natura. La prima prigione in cui ci avevano messi era un prefabbricato con queste stanzine di 10 metri quadri. Eravamo in 5 lì dentro, per 2 giorni, senza niente, senza finestre, dovendo chiedere per bere e per andare in bagno con la guardia che ti sorveglia. Praticamente senza mangiare. Qui è un po’ meglio, almeno ho un letto e un bagno. Lo saprete già che sono finita dentro solo perché mi sono attardata ad aiutare una ragazza con un piede rotto. Rotto davvero, con l’osso fuori e il piede attaccato solo per metà. Non credo che me lo toglierò mai dalla mente. Insieme alla polizia che picchia a mani nude. E non credevo fosse possibile finire dentro per questo, per non aver fatto davvero nulla. Anche se tutte qui sono dentro per cose da nulla. Furti soprattutto. Ragazzi, scrivete qualcosa su quello che sta succedendo per favore. Non state in silenzio. Se volete pubblicate quello che vi scrivo. Non so nulla di Fabio invece, gli ho scritto e non mi ha risposto. Dovrebbe essere nel mio stesso carcere. Se avete sue notizie scrivetemele e scrivetemi comunque. Se potete mettetemi dentro un francobollo per
rispondere. Io almeno fino a mercoledì sarò qui. E poi non lo so. Vi voglio un sacco di bene, a tutti voi. Un abbraccio, spero di tornare presto.

Maria

Maria non sa che Fabio è detenuto a Jork, trenta chilometri a est di Amburgo, che sta bene e che anche lui ha un buon rapporto con gli altri detenuti. Anche a lui il rilascio su cauzione è stato negato dalla procura di Amburgo dopo la proposta del tribunale.
Non sa che, a differenza loro, Alessandro, Orazio, Emiliano e Riccardo sono insieme nel braccio maschile del suo stesso carcere, Billwerder (questi ultimi due vicini di cella).

Queste sono invece le parole di un feltrino in contatto con le famiglie di Fabio e Maria, del 24 luglio:

“Oggi siamo arrivati ad Amburgo e abbiamo incontrato le loro mamme. Sembrano abbastanza serene anche se la situazione non è cambiata. Fabio stamattina era più sereno di mercoledì scorso. Ci sono dei comitati che hanno fatto una dimostrazione in favore degli arrestati e che cercano di contrapporsi alla situazione. Gli avvocati si danno molto da fare ma la giustizia tedesca fa di tutto per rendere tutto molto difficile. Domani andremo in carcere per portare dei vestiti a Maria e cerchiamo di
lasciare anche dei libri. Vediamo come andrà.”

È stato finora difficile consegnare ai detenuti libri, indumenti e altri effetti personali. È importante però scrivergli, usando gli indirizzi pubblicati per la campagna “Scrivimi”: (http://www.osservatoriorepressione.info/scrivimi/#comment-217076)

Tante le iniziative in corso: i presidi sotto le ambasciate tedesche in Italia (http://www.ondarossa.info/newsredazione/2017/07/27-luglio-presidio-davanti-lambasciata), la solidarietà tra compagne e compagni vicini agli arrestati italiani, in contatto dai primissimi giorni, le informative sulle piattaforme radio. Diversi, inoltre, i presidi e le manifestazioni a sostegno dei
prigionieri del G20 da Bilbao alle città tedesche; tra queste, una molto partecipata proprio ad Amburgo, nella zona del Rote Flora, come riporta Radio Blackout.

Il prossimo 6 agosto, invece, è previsto un nuovo presidio sotto il carcere di Billwerder. Tutto questo è importante, ma non sufficiente. Per questo ci rendiamo disponibili a raccogliere contributi, condivisioni, idee e proposte che portino a una grande manifestazione internazionale ad Amburgo per la liberazione di tutte e tutti. Perché nessuno venga lasciato solo, perché nessuno resti indietro.

TUTTE LIBERE! TUTTI LIBERI!

Compagne e compagni dello spazio autogestito PostaZ di Feltre

Source: http://www.radiondadurto.org/2017/07/26/g20-amburgo-ancora-35-persone-in-carcere-13-tedeschi-e-22-internazionali/

*Quelle: https://rhisri.secoursrouge.org/g20-amburgo-ancora-35-persone-in-carcere-13-tedeschi-e-22-internazionali/

STELLUNGAHME DER DEV-GENC EUROPA ZU DEN ZUNEHMENDEN ANGRIFFEN GEGEN UNSERE JUGEND

DIE IMPERIALISTISCHE BRD VERSUCHT UNS ANGST EINZUJAGEN!
WIR FÜRCHTEN UNS WEDER VOR EUCH, NOCH VOR DEM AKP FASCHISMUS, DEN IHR MIT WAFFEN VERSORGT!

Seit langem beobachten wir eine drastische Zunahme von Angriffen und Repression gegen Mitglieder der Dev-Genc Europa. In Hamburg wurde einer unserer Genossen von zwei Beamten des Verfassungsschutzes auf offener Straße angehalten. Sie gaben ihm direkt zu verstehen, dass sie über seine familiären Probleme bescheid wissen. Dadurch versuchten sie bereits am Anfang ihres Anquatschversuchs, einen psychologischen Vorteil zu erhalten. Sie boten ihm Hilfe an, wenn dieser mit ihnen kooperiert. Da unser Genosse jedoch darüber im Klaren ist, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Geheimdienst mit immensen Möglichkeiten ist und es daher nicht verwunderlich ist, dass sie einiges über ihn wissen, scheuchte er die beiden Beamten mit den Worten “niemals werden wir mit euch kooperieren” davon.

Vor einigen Monaten geschah ähnliches in Dortmund. Dort wurde unser Genosse von zwei Verfassungsschutzbeamten aufgehalten, welche sich direkt als Beamte dieser Behörde zu erkennen gaben. Auch sie prahlten mit Informationen über das familiäre Leben unseres Genossen und forderten ihn zur Kooperation auf. Da auch dieser Versuch nicht glückte, sollte sehr bald schon ein anderer Weg eingeschlagen werden: Einige Wochen nach diesem Anquatschversuch wurde derselbe Genosse in einem Spielplatz in der Dortmunder Nordstadt von zwei Männern mit rockerähnlichem Aussehen überwältigt. Sie schlugen auf ihn ein und drückten ein Messer an seinen Bauch. Sie forderten organisatorische Informationen und drohten, ihn zu ermorden, sollte er nicht kooperieren. Als sich unser Genosse zur Wehr setzen wollte, verletzten die Angreifer ihn mit dem Messer am Bauch und verschwanden vom Ort des Geschehens. Beim nachfolgenden Polizeiverhör legte der zuständige Polizeibeamte einen Ordner mit dem Namen unseres Genossen und der Aufschrift “§129b- DHKP-C” so auf den Tisch, dass dieser es sehen konnte. Dieser Vorfall, der als Unachtsamkeit des Beamten getarnt wurde, hatte zum Ziel, unseren Genossen einzuschüchtern und ihm klarzumachen, dass gegen ihn wegen der Mitgliedschaft in der DHKP-C ermittelt wird.

In Hamm wurde das Alevitische Kulturzentrum Hamm innerhalb eines kurzen Zeitrahmens 3 mal von Beamten des BKA oder des Verfassungsschutzes besucht. Bei jedem Besuch forderten die Beamten Informationen über einen unserer Genossen ein und forderten das Kulturzentrum auf, diese Person nicht mehr in das Kulturzentrum zu lassen. Damit soll bezweckt werden, dass das Alevitische Kulturzentrum sich von unserem Genossen distanziert. Ferner zielt man darauf ab, revolutionäre Jugendliche aus ihrem sozialen Umfeld zu isolieren. Das Alevitische Kulturzentrum zeigte jedoch eine ehrenhafte Haltung und lehnte diese Gesuche ab. Sie informierten uns über diese Besuche.

Eine unserer Genossinnen wurde bei einem Amtstermin, bei dem sie die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollte, ebenfalls mit der Repression der imperialistischen BRD konfrontiert. Die zuständige Beamtin sagte ihr: “du bist DHKP-C Mitglied und deswegen bekommst du von uns keine Staatsbürgerschaft.” Auch ihr wurde ein Ordner gezeigt, auf welchem die Überschrift “§129b DHKP-C” zu lesen war. In diesem Ordner befanden sich Bilder aus Deutschland und der Türkei, auf denen unsere Genossin bei einem Grup Yorum Konzert, einem Solidaritätshungerstreik, angemeldeten Demonstrationen und Presseerklärungen zu sehen ist. All diese Bilder sind Aufnahmen von legalen, demokratischen Veranstaltungen, die wir selbst ins Internet stellen. Auch dies werten wir als einen Einschüchterungsversuch der deutschen Behörden gegen eines unserer Mitglieder.

Am 15. und 16.Juli 2017 haben wir unseren 2.Jugendkongress veranstaltet. Am zweiten Tag sollte ein Fußballturnier stattfinden. Pünktlich um 12 Uhr, der Anfangszeit unseres Kongresses, kamen drei Polizeibeamte an die Tür und forderten, mit einem Verantwortlichen zu sprechen. Sie wollten die Personalien des Verantwortlichen für den Jugendkongress feststellen. Als wir den Beamten klarmachten, dass sie sich ihre Bemühungen sparen können, wollten sie uns mit dem Versammlungsgesetz umstimmen. Wir lehnten auch dies ab und forderten die Beamten auf, auf der Stelle die Räumlichkeiten zu verlassen. Einige Stunden später versuchte es eine weitere Gruppe von Polizisten. Diesmal wollten sie in Erfahrung bringen, wie viele Jugendliche am Fußballturnier teilnehmen werden. Da diese jedoch weder einen Durchsuchungsbefehl, noch eine schlüssige Begründung hatten, warum sie uns erneut störten, mussten auch sie die Räumlichkeiten verlassen. Am Abend fuhr ein weiterer Streifenwagen mehrmals am Veranstaltungsort vor, diesmal trauten sich die Beamten jedoch nicht aus ihren Wagen. Der Verfassungsschutz und das BKA sollten sich beim nächsten Mal überlegen, ob sie wirklich einfache Streifenpolizisten zu unseren Veranstaltungen schicken wollen, denn es macht keinen souveränen Eindruck, wenn euren Beamten die Angst ins Gesicht geschrieben steht und sie vor lauter Nervosität beim Reden nach Luft schnappen müssen. Dieser Sabotageversuch gegen unseren Kongress ist jedenfalls nicht geglückt, wir konnten unsere Veranstaltungen ohne Unterbrechung zu Ende führen. Auch die Streifenwagen, die am nächsten Tag am Fußballplatz rauf und runter fuhren hinderten uns nicht daran, eine tolle Sportveranstalung zu erleben.

DIE IMPERIALISTISCHE BRD VERSUCHT MIT DIESEN MITTELN, UNS EINZUSCHÜCHTERN. SIE WOLLEN DIE REVOLUTIONÄRE JUGEND KRIMINALISIEREN. SPART EUCH EURE BEMÜHUNGEN!

Es ist kein Verbrechen, an demokratischen Veranstalungen, Demonstrationen, Grup Yorum Konzerten und Presseerklärungen teilzunehmen. Es ist kein Verbrechen, Jugendkongresse gegen den zunehmenden Rassismus und die vom Imperialismus geförderten Drogen-, Prostitutions- und Glückspielprobleme zu organisieren. Der deutsche Staat kann noch so sehr versuchen uns zu kriminalisieren, uns anzuquatschen, uns mit Messern anzugreifen und uns mit dem Tod zu drohen. Uns könnt ihr nicht einschüchtern.

Dies ist also die demokratische Bundesrepublik Deutschland: Wo in der Welt auch ein Verbrechen an den Völkern begangen wird, ist die BRD involviert. Wo auch immer in der Welt ein Massaker begangen wird, sind deutsche Waffen im Spiel. Wo auch immer in der Welt Ausbeutung herrscht, dort füllen sich deutsche Konzerne ihre Taschen. Bei jedem Mord der terroristischen NSU befand sich ein Beamter des Verfassungsschutzes in unmittelbarer Nähe. Mit welchem Recht schickt ihr eure Mörder zu unseren Genossen?

Wann immer die faschistische AKP einen Menschenrechtler, Journalisten, oder einen Parlamentsabgeordneten inhaftiert, sind es die obersten deutschen Behörden, die sich empört zeigen. Sie zeigen mit dem Finger auf die Ungerechtigkeit, denn in der Türkei wird jede noch so reformistische Opposition mit dem Vorwurf der Terrormitgliedschaft in die Knäste gesperrt. Doch woher nehmt ihr euch diese Legitimation? Ist es nicht die BRD, die Mitglieder der Dev-Genc Europa kriminalisiert und Terrorverfahren gegen sie eröffnet, weil sie sich gegen Imperialismus, Faschismus und Rassismus einsetzen? Ist es nicht die BRD, die Revolutionäre zu langjähriger Isolationshaft verurteilt, weil diese legale Grup Yorum Konzerte organisiert haben? Ist es nicht die BRD, die Musa Asoglu per Haftbefehl suchte, weil dieser sich gegen Imperialismus und Faschismus einsetzte? Die konterrevolutionäre BRD hat kein Recht, den AKP Faschismus zu kritisieren, denn es ist der BRD Imperialismus, der den Faschismus in der Türkei in ihrer Konterrevolution unterstützt. Die Polizei in der Türkei wird von deutschen Waffenkonzernen ausgestattet. Die deutsche Polizei bildet die türkische Polizei aus. Die Streitkräfte der Türkei erhalten ihr Arsenal zu einem großen Teil von deutschen Konzernen und Unternehmen wie der Rheinmetall AG. Die F-Typ Gefängnisse in der Türkei wurden nach dem Vorbild des Isolationsgefängnisses Stammheim erbaut. Die BRD, die dort u.a. die RAF Gefangenen ermordete, machte somit den Weg frei für weitere Massaker an revolutionären Gefangenen in den türkischen Gefängnissen. WIR WERDEN DAS ALLES NICHT VERGESSEN. DIE GESCHICHTE WIRD DAS ALLES NICHT VERGESSEN!

Ihr könnt uns verhaften und einsperren, weil wir revolutionäre Jugendliche sind. Ihr könnt §129b Ordner anlegen, die ihr mit Bildern füllt, die wir selbst ins Internet stellen. Gefangenschaft ist ein Risiko, ein Preis, den jeder Revolutionär zwangsläufig zu zahlen hat. Ihr könnt uns damit jedoch nicht beugen. Auch wenn ihr uns in die Zellen werft, uns umbringt, politisch und historisch liegt das Recht auf unserer Seite. Es ist kein Verbrechen, gegen Imperialismus und Faschismus zu kämpfen, sondern eine Pflicht. Wir stehen erhobenen Hauptes vor den Völkern der Welt, denn wir kämpfen für ihre Befreiung. Ihr jedoch werdet überall, wo ihr zusammenkommt, mit dem Hass der Völker konfrontiert, denn ihr seid ihre Henker.

REVOLUTIONÄR ZU SEIN IST KEIN VERBRECHEN, SONDERN EINE PFLICHT!
HALTET EURE MÖRDER VON UNSEREN GENOSSEN FERN!
DIE REPRESSIONEN HALTEN UNS NICHT AUF!
NIEDER MIT DEM IMPERIALISMUS UND DEM FASCHISMUS! ES LEBE UNSER WIDERSTAND!
YAŞASIN DEV-GENÇ, YAŞASIN DEV-GENÇLİLER!

Avrupa Dev-Genç
18.07.2017

*Quelle: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1781069601906441&id=1128980143782060

Repression in der Türkei jetzt auch gegen Fussballer

Die Repressionswelle in der Türkei greift immer weiter um sich. Nach den Journalisten, den Schriftstellern und Künstlern sind jetzt die Sportler an der Reihe. Gegen Deniz Naki, einem bekannten kurdischstämmigen Fussballspieler von Amedspor, der früher auch in Deutschland unter anderem für St. Pauli spielte, wurde wegen seiner Postings in Social Media ein Verfahren wegen “Propaganda für eine terroristische Organisation” eröffnet. Die Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Haft.

ANGRIFFE AUF DIE INTERNATIONALISTISCHEN REVOLUTIONÄRE IN SPANIEN

In Spanien wurden internationalistische Revolutionäre festgenommen, weil sie in Rojava gegen die Banden der ISIS gekämpft haben.

Die spanische Polizei hat am 26. Januar in Städten wie Bilbao, Valencia und Madrid in mindesten 11 Wohnungen und Betrieben Durchsuchungen durchgeführt und 9 Personen, darunter eine Person mit türkischer Staatsangehörigkeit, festgenommen.

Das spanische Innenministerium hat bekanntgegeben, dass diese Operation gegen die “PKK und die ihr nahestehende YPG” gerichtet ist. Man behauptet, dass die Festgenommenen Mitglieder der Marxistisch Leninistisch Kommunistischen Wiederaufbauorganisation seien und in Rojava gegen die IS-Banden gekämpft hätten.

Die Solidarität mit der Rojava Revolution, mit der Selbstverwaltung, ist die Umsetzung des Internationalismus aus dem Wortlaut in die Praxis. Rojava ist der Platz, wo die Solidarität und der Internationalismus in die Tat umgesetzt werden. Die Weiterentwicklung dieser Revolution und des Kampfes gegen die ISIS-Banden, gegen diese religiösen Faschisten ist die Aufgabe jedes Menschen, der für Freiheit und Demokratie, gegen Faschismus und Unterdrückung ist. Die Rojava Revolution hat somit ihren Einfluss auch in Spanien gezeigt. Die Angst vor der Rojava Revolution wuchs über die Grenzen des Mittleren Ostens hinaus.

Verstärken wir unsere Solidarität mit den festgenommenen internationalistischen Revolutionären!

Verstärken wir das Internationalistische Freiheitsbataillon!

Hoch die internationale Solidarität!