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Hausdurchsuchung in Bielefeld! Solidarität mit YXK/JXK und der kurdischen Freiheitsbewegung!

Die Kriminalisierungwelle gegen kurdische Jugendliche in der BRD hält weiter unvermindert an. Am vergangenen Montag, dem 07.08., wurde einer unserer Aktivisten in Bielefeld zum Opfer der staatlichen Repression.

Unser Genosse wurde an diesem Morgen vom Klingeln der Einsatzkräfte vor seiner Türe aus dem Schlaf gerissen. Die Polizei rückte mit gleich mehreren Wägen auf der Straße vor dem Haus an. Die Beamten teilten unserem Freund mit, dass sie eine Hausdurchsuchung durchführen werden und legten ihm den Durchsuchungsbefehl vor. Die PolizistInnen räumten die Schränke und Regale aus und verstreuten Kleidungsgegenstände, Büroartikel und Schreibwaren, Bücher, elektronische Geräte und sogar Essgeschirr, kurzum sämtliche losen Gegenstände, rücksichtslos auf dem Boden. Die Beamten beschlagnahmten den Laptop des Betroffenen sowie sämtliche revolutionäre und demokratische Literatur unter anderem die Schriften Abdullah Öcalans sowie auch einzelne Romane. Nachdem die Beamten nicht weiter fündig wurden, ließen sie die Wohnung in diesem Zustand zurück und verbrachten den Genossen zum Abtransport auf die Wache, in ein hierfür schon bereitgestelltes Fahrzug. Sie verwiesen darauf, dass er sich angeblich nicht ausreichend ausweisen könnte und erklärten dass er zur Bestätigung seiner Identität nun auf der Wache in Gewahrsam genommen werde. Nach einer weiteren Durchsuchung auf dem Revier in der Kurt-Schumacher Straße in Bielefeld wurde der Betroffene in einer Gewahrsamszelle eingeschlossen. Hier klärte man ihn auch zum ersten Mal über die vorgeschobenen Gründe der Durchsuchung auf, wozu allgemein eine angeblich verstärkte Zunahme linker Aktivitäten in Bielefeld genannt wurde, und legte ihm nahe sich kooperativ zu verhalten, dann würde eine baldige Entlassung wahrscheinlicher werden. Nach mehreren Stunden wurde der Genosse aus der Zelle in einen Raum geführt wo zwei Männer am Tisch schon auf ihn warteten. Einer der beiden war ihm schon als der Leiter der Durchsuchung bekannt, ein zweiter mit Anzug und Krawatte stellte, sich als ein Mitarbeiter des polizeilichen Staatsschutz vor. Unserem Freund wurde eröffnet, dass er offenbar schon seit längerer Zeit von den Repressionsbehörden ins Visier genommen worden ist und die Durchsuchung in Zusammenhang mit seinem starken politischen Engagement stehen würde. Als Gründe für die Maßnahmen, führten die beiden Männer an, dass man sehr genau über sein Engagement im Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK informiert sei. Darüber hinaus würde man wissen, dass er sich an den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg vor wenigen Wochen beteiligt hätte und gute Kontakte in die linksradikale Szene unterhalten würde. Der Staatsschützer ging auch explizit auf die Buchvorstellungen unseres Verbandes an den Universitäten ein, bei denen die „Propaganda von terroristischen Organisationen und die Gedanken von Terrorführern“ unter die Massen gebracht werden würden. Auf diese Weise versuchten sie unseren Genossen unter Druck zu setzen und Informationen über die Strukturen und Arbeiten unseres Verbandes herauszubekommen. Zudem versuchten sie an weitere Informationen über Strukturen der in der BRD als Terrororganisation verfolgten ArbeiterInnenpartei Kurdistans (PKK) gelangen, was von unserem Freund nur mit Schweigen beantwortet wurde. Nach Abschluss der Befragung wurde der Betroffene erneut in die Zelle verbracht und Abend gegen 22 Uhr schließlich entlassen. Lediglich sein Laptop wurde weiter einbehalten.

Als Verband der Studierenden aus Kurdistan verurteilen wir dieses Vorgehen der Repressionsbehörden aufs schärfste und betrachten es als ein Angriff auf uns alle. Für uns reiht sich die Hausdurchsuchung nahtlos in die anhaltende und weiter zunehmende Welle der Repression gegen KurdInnen in der BRD ein. Für ist die Hausdurchsuchung in Bielefeld im Zusammenhang mit den Ansprachen und Einschüchterungsversuchen des Verfassungschutzes gegen kurdische Jugendliche in Hamburg im Vorfeld des G20 Gipfels und schon früher diesen Jahres in Hannover zu betrachten. Wir sehen die Verfolgung unseres Verbandes, die sich nicht zuletzt in den Verboten auch unserer Verbandsflagge und den Raumverboten an zahlreichen deutsche Universitäten geäußert hat, auch im Kontext der andauernden Verfolgung und Inhaftierung kurdische Politiker und demokratischer AktivistInnen aus der Türkei. So wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche kurdische Politiker als angebliche PKK-Kader zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Vor dem Staatsschutzsenat des OLG München sind derzeit auch 10 KommunistInnen aus der Türkei angeklagt Mitglieder der TKP/ML zu sein. Dutzende kurdische Jugendliche sitzen derzeit in deutschen Gefängnissen unter teils waghalsigen Vorwürfen in (Untersuchungs)-Haft.

Der deutsche Staat, leistet dem Erdogan-Regime mit seinem Vorgehen gegen KurdInnen und andere Oppositionelle aus der Türkei offene Schützenhilfe. Die neuesten Repressionen gegen die kurdische Bewegung in Europa insbesondere gegen die Jugend- und Studierendenbewegung sind ein weiteres Beispiel deutsch-türkischer Geheimdienstkooperation und ein Armutszeugnis für einen Staat der für sich selbst beansprucht demokratische Werte, wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit, zu vertreten. Wenn schon Buchvorstellungen und demokratische Hochschulpolitik mit Methoden verfolgt werden, die man eher im Repertoire der politischen Polizei in Ländern der Türkei vermuten würde, dann müssen wir die Frage stellen, wie es wirklich um die Demokratie in diesem Staat steht. Unsere Arbeit trifft einen wunden Punkt, weil wir offenlegen, welche Unterstützung auch der deutsche Staat, mit seinen Waffenlieferungen und finanziellen Unterstützungen in Milliardenhöhe für den Aufbau der Diktatur in der Türkei leistet. Weil wir offen aussprechen, was jeder weiß, dass auch die BRD für ihre Interessen über Leichen geht, versucht man uns mundtot zu machen.

Mit ihren Verfolgungs und Kriminalisierungspolitiken werden sie uns weder einschüchtern noch aufhalten können. Wir werden weiterhin unsere Meinung offen kund tun und für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage und eine Demokratisierung des Mittleren Ostens arbeiten, an den Universitäten und in den Schulen und auf der Straße.

Zuletzt grüßen wir alle die zur Zeit wegen ihrer politischen Überzeugung in deutschen Gefängnissen einsetzen und erklären uns solidarisch mit allen die während der G20 Proteste unter skandalösen Anschuldigungen inhaftiert worden sind.

Wir werden die Kriminalisierung unseres demokratischen Engagements nicht länger akzeptieren und rufen die demokratische Öffentlichkeit und insbesondere alle revolutionären, antifaschistischen, internationalistischen und sozialistischen Gruppen, Verbände und Parteien dazu auf sich mit uns zu solidarisieren und diese Erklärung zu verbreiten und zu unterzeichnen.

Nieder mit der Repression!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Solidarität ist eine Waffe!

Verband der Studierenden aus Kurdistan

Bielefeld, 09. August 2017

Weitere Informationen unter: www.yxkonline.org

Vergrößert die Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen!

Unterstützt ihren Hungerstreik und ihren gerechten Kampf!

Seit dem 17. April befinden sich 1500 palästinensische Gefangene in
einem unbefristeten Hungerstreik. Sie protestieren damit gegen die
unmenschlichen Haftbedingungen und die Einhaltung ihrer demokratischen
Rechte in den israelischen Gefängnissen. Sie protestieren gegen
willkürliche Verbote der Gespräche mit ihren Familien und ihrer Anwälte.
Sie protestieren gegen fehlende medizinische Versorgung und für ihre
elementaren Verteidigungsrechte. Ihr Kampf richtet sich ebenso gegen die
bei vielen politischen Gefangenen anhaltende Isolationshaft, Folter und
schlechten Haftbedingungen.

Rund 7000 palästinensische politische Gefangene sind zur Zeit in Israel
inhaftiert. Unter ihnen sind gewählte Abgeordnete, Vertreter des
palästinensischen Volkes, sowie hunderte Kinder. Auch Leila Khaled,
Mitglied des Politbüros der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)
und Symbol des palästinensischen Widerstands hat sich dem Hungerstreik
mit den Worten “Der Hungerstreik ist die Frontlinie zwischen uns und dem
Feind – eine Front, an der ein leerer Magen eine Waffe ist.” angeschlossen.

Werden auch wir Teil dieser Front und vergrößern wir die Solidarität mit
den kämpfenden palästinensischen Gefangenen gegen den zionistischen
israelischen Staat.

Wir rufen alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte, alle
demokratischen und sich für Menschenrechte einsetzenden Menschen auf,
Solidaritäts- und Protestaktionen zu organisieren. Protestiert vor den
israelischen Botschaften und schafft eine internationale Öffentlichkeit
für die Forderungen der Gefangenen.

Die palästinensischen politischen Gefangenen sind nicht allein!

Der Widerstand des palästinensischen Volkes wird siegen!

Hoch die Internationale Solidarität!

MLKP
Türkei/Kurdistan
Internationales Büro

Per Mail erhalten.

Türkei/Kurdistan: Prisoners end the hunger strike on KCK’s call

Political prisoners have ended the massive hunger strike in Turkish jails on the call issued by KCK yesterday.

In a statement on behalf of PKK (Kurdistan Worker’s Party) and PAJK (Kurdistan Women’s Liberation Party, Partiya Azadiya Jin a Kurdistan) prisoners, Deniz Kaya announced that they have ended the massive hunger strike in Turkish jails, which continues in Şakran since February 15, on the call issued by KCK (Kurdistan Communities Union) Executive Council Co-Presidency yesterday.

Deniz Kaya said: “We salute all our people, democratic circles and everyone that acted with sensitivity and supported our resistance. We state hereby that we will continue our resistance with greater actions in the event that the AKP-MHP dirty alliance continues its isolation on our Leader, the political genocide operations against our people and rights violations in prisons.

We are ending our indefinite and non-alternate hunger strike in all prisons, which is on day 64 in Şakran, upon the call of KCK Co-Presidency. We salute all our jailed comrades who took part in this action of resistance, and we reiterate our debt of gratitude to our people.”

In yesterday’s statement, KCK Executive Council Co-Presidency said that:

“With this action, prisoners have strengthened the democracy struggle against AKP-MHP fascism, thus leaving no more need to continue this resistance. Trusting that the highlighted issues will be followed up and this struggle will be continued in other ways and methods, we ask them to end the indefinite-irreversible hunger strike. The demands of resisting prisoners became the demands of our Freedom Movement, people and the public opinion. Our responsibility for the end of the pressures in İmralı and all other prisons will be fulfilled in a more sensitive way from now on.

The practices in İmralı and prisons and pressures on our people and democratic politics came into prominence further and become public knowledge with this resistance. Our people, democratic public opinion and we ourselves will follow up the issues highlighted by resisting prisoners, and make the necessary effort to this end. In this scope, the action that has reached death’s threshold must be ended immediately.

Should there be no favorable developments on the highlighted issues, it will be up to the will of resisting prisoners to go into action in a more planned and organized manner in the future. On this basis, we once again salute their action and call on them to end it, with the confidence that they have reached their goal.”

https://anfenglish.com/news/prisoners-end-the-hunger-strike-on-kck-s-call-19607

Türkei/Kurdistan: KCK calls on prisoners to end the hunger strike

KCK called on prisoners on indefinite-irreversible hunger strike in Turkish jails to end their action, stating that they have achieved their goal by strengthening the democracy struggle against AKP-MHP fascism.

KCK (Kurdistan Communities Union) Executive Council Co-Presidency released a statement regarding the indefinite-irreversible hunger strike of political prisoners that has reached day 63.

KCK recalled that 300 prisoners are on indefinite-irreversible hunger strike and thousands of others are on alternate hunger strike demanding an end to the isolation of Kurdish People’s Leader Abdullah Öcalan, fascist attacks on the Kurdish people, political genocide operations against democratic politics and pressures in prisons.

Stressing that such an extensive action by prisoners is a result of the AKP-MHP fascist government’s escalation of practices in İmralı and all prisons based on Kurdish enmity KCK said: “Prisoners did not remain silent in the face of the pressures and persecution of our people as they have done in all periods. These prisoners who dedicated their lives to the freedom struggle have put up their revolutionary will by challenging death in the face of pressures. Our people, as always, have stood with their revolutionary children and supported this resistance.

The statement continued: “With the support of the people and democratic circles for the resistance of prisoners, the reasons for this action, i.e. the isolation in İmralı, pressures in prisons, political genocide operations against democratic politics and the fascist attacks on the people, have been brought to the agenda to the extent it was meant to, and they have thus achieved their goal.

With this action, prisoners have strengthened the democracy struggle against AKP-MHP fascism, thus leaving no more need to continue this resistance. Trusting that the highlighted issues will be followed up and this struggle will be continued in other ways and methods, we ask them to end the indefinite-irreversible hunger strike. The demands of resisting prisoners became the demands of our Freedom Movement, people and the public opinion. Our responsibility for the end of the pressures in İmralı and all other prisons will be fulfilled in a more sensitive way from now on.

https://anfenglish.com/news/kck-calls-on-prisoners-to-end-the-hunger-strike-19573

Turkey: Indefinite-irreversible hunger strike of PAJK/PKK prisoners on day 20

The indefinite-irreversible hunger strike of PAJK/PKK prisoners in İzmir’s Şakran Prison is on its 20th day.

Political prisoners of PAJK (Kurdistan Women’s Liberation Party) and PKK (Kurdistan Workers’ Party) in İzmir’s Aliağa Campus of Prisons started an indefinite-irreversible hunger strike on February 15 to protest the isolation imposed upon Kurdish People’s Leader Abdullah Öcalan and the continued rights violations and physical and psychological torture in prisons.

The hunger strike is on its 20th day, with 8 prisoners from T2, 5 from T3 and 5 from the women’s department.

The Şakran Prison has turned into a systemic torture center and every day new incidences of rights violations and torture come to light. Families going for visitations are subjected to mistreatment and physical torture in the prison and healthy communication with the arrestees is impossible due to communication penalties issued to prisoners.

The prisoners on hunger strike sent a message through their lawyers, which is as follows;

“We as PAJK and PKK prisoners in Şakran, 8 men and 5 women, started an indefinite-irreversible hunger strike on February 15 to protest the aggravated isolation of our Leader, the ongoing State of Emergency (OHAL) process, and to demand a return to the process of resolution and negotiations. More inmates from other prisons in Şakran are joining the hunger strike every day.

The practices put into effect during the recent process of OHAL and statuary decrees are at an unacceptable level. We call on our our people and public opinion to show sensitivity.

PKK and PAJK prisoners.”

http://www.anfenglish.com/human-rights/indefinite-irreversible-hunger-strike-of-pajk-pkk-prisoners-on-day-20

Repression in der Türkei jetzt auch gegen Fussballer

Die Repressionswelle in der Türkei greift immer weiter um sich. Nach den Journalisten, den Schriftstellern und Künstlern sind jetzt die Sportler an der Reihe. Gegen Deniz Naki, einem bekannten kurdischstämmigen Fussballspieler von Amedspor, der früher auch in Deutschland unter anderem für St. Pauli spielte, wurde wegen seiner Postings in Social Media ein Verfahren wegen “Propaganda für eine terroristische Organisation” eröffnet. Die Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Haft.

Hungerstreik in den türkischen Knästen

Heute haben 35 politische Häftlinge, die in türkischen Gefängnissen wegen PKK oder PAJK*-Mitgliedschaft einsitzen, angekündigt ab dem 15. September den Hungerstreik der 50 kurdischen AktivistInnen in Diyarbakir zu unterstützen und ebenfalls die Nahrungsaufnahme zu verweigern.

Zur Erinnerung: Im September/Oktober 2012 hatten tausende politische Gefangene in der Türkei einen Hungerstreik für die Aufnahme von Friedensverhandlungen und Gespräche mit Abdullah Öcalan begonnen. Dies war ebenfalls ein Grund dafür, dass im Winter 2012 erste Kontakte zwischen türkischem Geheimdienst und Öcalan auf Imrali stattgefunden hatten. Wir werden sehen, wie sich das diesmal entwickelt. Aber die GenossInnen scheinen sehr entschlossen zu sein.

Zur Info: Hungerstreik bedeutet in diesem Fall, dass keinerlei feste Nahrung zu sich genommen wird. Es wird nur Wasser oder Tee getrunken und manchmal aufgelöster Zucker beigemischt. Mehr nicht. Ein trockener Hungerstreik (ohne Wasser) würde bedeuten, dass die Person innerhalb weniger Tage stirbt. Ein Hungerstreik, der die Aufnahme von Wasser und Zucker “erlaubt”, kann sich über Wochen hinziehen, bedeutet aber in jedem Fall nach einigen wenigen Wochen irreversible Organ- und andere Schäden.

* PAJK ist die Partei der Freien Frau Kurdistans, eine reine Frauenpartei, die sich in der KCK, der Union der Gemeinschaften Kurdistans, organisiert und vor allem die Frauenbefreiung und -emanzipation im Nahen Osten zum Ziel hat.

Türkei: PKK and PAJK prisoners begin indefinite alternate hunger strike

PKK (Kurdistan Worker’s Party) and PAJK (Kurdistan Women’s Liberation Party, Partiya Azadiya Jin a Kurdistan) prisoners have begun an indefinite and alternate hunger strike in jails across Turkey and North Kurdistan.

Friday, March 4, 2016 12:45 PM

NEWS DESK – ANF

In a statement on behalf of PKK and PAJK prisoners, Deniz Kaya said their protest was a “warning” to Turkish President Recep Tayyip Erdoğan and the ruling AKP government, and based on a demand for the recognition of Kurdish people’s demand for self-rule and physical freedom for their leader Abdullah Öcalan.

The statement by Kaya drew attention to the policies of denial and annihilation pursued by Erdoğan and the AKP government against the Kurdish people with an unprecedented savagery today. Kaya called upon those calling themselves intellectuals, writers and journalists who remain silent and unresponsive on brutal massacres to respect human values and realities. Kaya warned that the war being waged by Erdoğan against Kurds today is dragging Turkey to the verge of a chaos.

“We need to state clearly that we have never surrendered to these dirty policies during the 43 years of our struggle, nor will we ever surrender. By burning people alive in basements and displaying the naked bodies of victims, AKP government manifests the fact that it pays homage to neither laws of war nor humanity. Erdoğan and AKP government that push the limits of tolerance will be definitively brought to book by the Kurdish people and movement” the statement said.

Kaya emphasised that they as PKK and PAJK inmates in prisons in Turkey and North Kurdistan will be standing by and taking part in the honorable resistance of their people, for which purpose they have started an indefinite and alternate hunger strike in all prisons.

Kaya continued, pointing to the ongoing isolation of Öcalan since after Erdoğan and his men ended the process of talks and negotiations while the Kurdish leader wanted to achieve a permanent solution to stop deaths and bloodshed in the country.

Deniz Kaya said their demand was the ending of the isolation imposed on Öcalan, removal of the siege and curfew in the areas of self-rule and resistance, acknowledgment of Kurdish people’s demand for self-rule and their attainment of political status.

The statement noted that the hunger strike of PKK and PAJK prisoners is beginning today and will continue in groups to take over the strike every 10 days.

On behalf of PKK and PAJK prisoners, Kaya remarked that they will defend themselves and enhance the resistance in the face of every attack aimed at them, and called upon all sensible circles to expose the atrocious practices of the AKP government and stand by the Kurdish people.

http://www.anfenglish.com/kurdistan/pkk-and-pajk-prisoners-begin-indefinite-alternate-hunger-strike

MLKP: IHR SEID VERANTWORTLICH FÜR DIESE FLUCHT

Musste das Kind Aylan aus Kobene im ägäischen Meer ertrinken und seine Leiche an die Küste getragen werden, damit die “westlichen Werte” an die Gewissen appellieren? Das seit Jahren andauernde in den Weltmedien behandelte Drama der Migranten aus Nordafrika und Mittleren Osten, besonders aus dem Irak und Syrien wurde skrupellos ausgenutzt für die Propaganda “im Vergleich zu ihnen geht es uns gut, seien wir dankbar für unserer Situation”.

Die Zahl der im Wasser des Mittelmeers und des ägäischen Meeres ertrunkenen Migranten beziffert man mit aber Tausenden. Die EU hat die gesperrten Grenzen ihrer „Wertegemeinschaft“ wieder öffnen müssen, um sich von dieser Flut von Anklagen gegen sie zu befreien, sie suchen aber gleichzeitig nach Möglichkeiten, die Migration zu stoppen. Die demütigende, erniedrigende, abstoßende, spaltende Propaganda, die gemacht wurde, damit die “erhabenen Werte” der westlichen Kultur nicht beschmutzt werden und ihre Reinheit bewahren, ist das Resultat der Politik derjenigen, die immer von diesen “Werten” gesprochen haben. Verteidiger der “westlichen Werte”, die Politiker, Staats- und Regierungschefs, die wegen der ans Ufer gespülten Leiche von Aylan, scheinbar in tiefe Trauer stürzten, zeigten somit wie heuchlerisch sie sind. Diejenigen, die über Aylans Leichnam Krokodiltränen vergossen haben, hatten eine Gelegenheit gefunden, sich “menschlich und verständnisvoll” zu zeigen und trotzdem die Gründe der Migration zu vertuschen.Auch die türkische Bourgeoisie, T. Erdoğan und die Regierung vergießen Krokodiltränen und Aylan ausnutzend versuchen sie den schmutzigen Krieg in Kurdistan zu maskieren. Schon vorher, in Suruç haben sie das Massaker an 33 sozialistischen Jugendliche als Vorwand für ihren kolonialistischen, schmutzigen Krieg ausgenutzt.

Wenn es um die Migrantenfrage geht, ist die “westliche Wertegemeinschaft” immer heuchlerisch. Erst wollten sie die Frage nicht wahrnehmen. Und danach haben sie angefangen die Türkei zu loben, weil sie die Migration absorbierte. Als die Flüchtlingsströme aus Nordafrika und der ägäischer Region anfingen, bis in die Festung EU zu gelangen, wurden sie wählerisch; sie kündigten an, Ärzte, Ingenieure und Lehrer zuakzeptieren. Sie sind sogar soweit abgesunken, die Menschen nach Ethnie und Religionszugehörigkeit zu trennen und erklärten, aus welchen ethnischen und religiösen Gruppen Menschen akzeptiert werden würden. Und jetzt streiten sie sich, wer wie viel Migranten haben soll. “Die Glücksinsel” EU, ist nicht in der Lage, eine Migrationspolitik zu entwickeln, während sie im Mittleren Osten und in Nordafrika eine Kriegspolitik entwickelt hat.

Warum haben so viele Menschen ihre Heimat, ihre Wohnungen verlassen müssen? Diese Frage stellen die Verteidiger “der westlichen Werte” sich selbst nicht. Der Grund dafür ist der Krieg, Hunger, Armut; Perspektivlosigkeit. In vielen Ländern Afrikas stagnierte die einheimische Produktion auf Grund der billigen Produkte der EU; Produzenten wurden in Hunger und Elend getrieben, die Arbeitslosigkeit steigerte sich in die undenkbare Größen. Der Hegemoniekampf zwischen den imperialistischen Ländern in Afrika und daraus resultierenden Stellvertreterkriege zwangen die Menschen unvermeidlich zu flüchten.

Das gilt auch für den Mittleren Osten. Syrien wurde beinahe menschenlos gemacht; Menschen, die vom Krieg weglaufen, arbeitslos wurden, keine Zukunft sahen, flüchteten in Nachbarländer (Türkei, Libanon, Jordanien), und von dort aus drängen sie in die EU, allen Verhinderungsversuchen zum Trotz.

“Die Wertegemeinschaft des Westens” steht heute vor dem Migrationsfluss als Resultat des Krieges und des Terrors, die sie finanziert, organisiert, und gefördert hat. Der Grund dieser Migration muss nicht woanders, sondern genau hier in der Auseinandersetzung und in der Hegemoniekonkurrenz der imperialistischen Interessen gesucht werden.

Die Migrationsfrage ist die direkte Widerspiegelung des geopolitischen Hegemonieverständnisses oder der geopolitischen Strategie. Der amerikanische Imperialismus und seine Verbündeten waren nicht in der Lage, Demokratie zu „importieren“ – weder nach Afghanistan noch in den Irak. Für ihre hegemonialen imperialistischen Interessen haben sie diese Länder dem Erdboden gleich gemacht, sie sind dafür verantwortlich, dass Hundert Tausende Menschen getötet wurden und Millionenmenschen flüchten mussten. Seit vier Jahren wird Syrien zerstört, verbrannt; über 200 Tausend Menschen wurden in diesem Land getötet und die Zahl der geflüchteten Menschen übersteigt die vier Millionengrenze.

Die materiellen Reichtümer (Öl und Erdgas) des Mittleren Ostens und seine unverzichtbare strategische Bedeutung für die Welthegemonie sind Gründe für die imperialistischen Länder wie die USA, Russland, China, Deutschland, Frankreich, England, die Anspruch auf Hegemonie haben, dass sie über ihre lokale Kollaborateure Stellvertreterkriege führen oder selbst direkt bombardieren. Diese Kriege und die damit zusammenhängende Arbeitslosigkeit, Elend, Hoffnungslosigkeit auf Zukunft führten dazu, dass Millionen Menschen flüchten mussten. Der Krieg und der Terror der Verteidiger der “Werte des Westens” kehren jetzt zu ihnen als Migranten zurück; sie stehen vor den Toren der EU; sie sind jetzt überall in der EU.

Die heutige Migrationsfrage ist die größte und umfangreichste Migrationsfrage seit dem II. Weltkrieg. Hier geht es nicht um die Migration, die aufgrund des Arbeitskraftbedarfs entstanden ist. Das, was wir heute erleben, ist keine Migration aus Polen oder aus den Osteuropäischen Länder in die Westeuropäischen Länder wie Deutschland, nach Nordamerika (USA und Kanada) oder seit den 1950er Jahren wegen des Arbeitskraftbedarfs insbesondere in Deutschland stattgefundene Migration aus Ländern wie der Türkei, Jugoslawien, Portugal, Spanien, Griechenland, Italien; bei dieser Migration waren ökonomische Gründe entscheidend. Aber bei der jetzigen Migration ist die Hoffnungslosigkeit auf die Zukunft der bestimmende Grund; bei der Hoffnungslosigkeit auf die Zukunft spielen die Stellvertreterkriege die entscheidende Rolle.

Solange diese Kriege und Gründe fortdauern, werden in aufsteigender Tendenz Migranten in die EU fließen; die jetzige Migrantenzahl an Tausenden wird auf Hunderttausende und Millionen steigen.

Die Migrationsfrage wird immer auf der Tagesordnung bleiben, solange dieses Ausbeutungs-, Aussonderungs-, Unterdrückungssystem; dieses kapitalistische Systems existiert. Es ist nur möglich, dass diese Frage gelöst werden kann, die Menschen in Frieden leben können, und Menschen nach ihrer Ethnizität und Religion nicht getrennt werden, wenn dieses globale kapitalistische System zerstört und die sozialistische Weltordnung gegründet wird.

Auch die Migrationsfrage, die eine Widerspiegelung der Taktik des Imperialismus – teile und herrsche – ist, ist globalisiert.

Quelle: http://mlkp.info/index.php?icerik_id=9878&kategori=1042&IHR_SEID_VERANTWORTLICH_F%C3%9CR_DIESE_FLUCHT

PAJK and PKK prisoners begin hunger strike for Suruç Massacre

PAJK (Kurdistan Women’s Liberation Party, Partiya Azadiya Jin a Kurdistan) and PKK (Kurdistan Worker’s Party) prisoners will go on a hunger strike between July 24 and 26 in order to protest Suruç Massacre.

Deniz Kaya on behalf of the prisoners stated that they would be mourning for 3 days and rebelling for another 3. Kaya defended their right to bring AKP to account for not preventing ISIS attacks and setting ISIS gangs free, and called on civilians to organize their self-defense and condemned the massacre in Suruç.

‘OPPONENTS OF SOLUTION AND NEGOTIATION ARE THE PARTNERS OF THE MASSACRE’

Kaya described the attack on revolutionary youth aiming to rebuild Kobanê as the denial of humanity, and strongly condemned the ISIS army of rape for its massacre. Kaya stated that the partners of the massacre were the opponents of solution and negotiation in Turkey, who targeted HDP and the Kurdish People’s Leader Öcalan’s perspective of democratic solution and nation.

Describing Suruç martyrs as the followers of revolutionaries such as Deniz, Mahir, Paramaz and Sarya, and saying that the young socialists were showing solidarity with YPG/YPJ forces inflicting heavy blows on ISIS gangs from Jarablus to Raqqa, Kaya called on peoples in Turkey unite, mobilize and resist attacks like the one in Suruç, and recalled Öcalan’s earlier warnings concerning peoples’ self-defense.

‘WE MUST BRING AKP TO ACCOUNT AND ENSURE OUR OWN SECURITY’

Kaya warned young people and civilians about similar attacks across Kurdistan and Turkey, and called on civilians to organize their self-defense. Kaya defended their right to bring AKP to account for not preventing ISIS attacks and setting ISIS gangs free, since it was the state’s main responsibility to protect its citizens, and called upon people to ensure their own security in every street, gathering and event.

HUNGER STRIKE DECISION

The statement on behalf of PKK and PAJK prisoners emphasized that no massacre could force them to give up on their demands for freedom and democracy, but instead give them more reasons for resistance.

Kaya said that they would go on a hunger strike between July 24 and 26 in order to protest Suruç Massacre, and would be mourning for 3 days and rebelling for another 3. Kaya offered their condolences to peoples and commemorated with respect the young revolutionaries who sacrificed themselves for the freedom of their people.

Source: http://anfenglish.com/news/pajk-and-pkk-prisoners-begin-hunger-strike-for-suruc-massacre